Islamist

Nach Bei einer Messerattacke nahe dem Eiffelturm starb am Wochenende ein deutsch-philippinischer Tourist. Die Bundesanwaltschaft Karlsruhe hat nun die Ermittlungen eingeleitet. Paris weist ein Versagen der Polizei von sich. Nach der mutmaßlichen Terror-Attacke in Paris ermittelt auch die Bundesanwaltschaft. Man habe ein Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Islamisten eingeleitet, der in Paris unweit des Eiffelturms einen deutschen Touristen mit einem Messer getötet haben soll, bestätigte ein Sprecher des Generalbundesanwalts am Montag in Karlsruhe. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

Weiterlesen über Bundesanwaltschaft ermittelt nach Terrorattacke auf Deutschen in Paris

Die Sicherheitsbehörden haben am Donnerstag zugeschlagen, und zwar bundesweit. Mit mehr als 800 Einsatzkräften gingen sie laut einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums gegen das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) und mögliche Teilorganisationen vor. Wie viel Einfluss dem IZH zugeschrieben wird, lässt sich allein daran erkennen, dass die Durchsuchungen in sieben Bundesländern stattfanden: in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Sie werfen zudem ein Schlaglicht auf das, was man nach dem Terrorangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober eine Renaissance des Islamismus nennen könnte.

Weiterlesen über "Nahostkonflikt ist ein Katalysator" - Warum die Anschlagsgefahr in Deutschland wieder wächst

Die Polizei hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das "Islamische Zentrum Hamburg" (IHZ) 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit. Das Ministerium führt demnach ein Ermittlungsverfahren gegen das IHZ, das in einem Vereinsverbot münden könnte.

Weiterlesen über Großrazzia gegen Islamisten - Durchsuchungen auch in anderen Bundesländern

Im Zusammenhang mit bundesweiten Demonstrationen zum Nahost-Konflikt sind Ermittler in Hamburg mit einer Razzia gegen ein islamistisches Netzwerk vorgegangen. Ermittelt werde gegen zwei Mitglieder der Gruppe Muslim Interaktiv, teilte die Staatsanwaltschaft in der Hansestadt am Freitag mit. Sie sollen mit weiteren Beteiligten zu einer propalästinensischen Demonstration am Samstag vergangener Woche in Hamburg aufgerufen und sie trotz eines Verbots veranstaltet haben.

Weiterlesen über Razzia bei islamistischem Netzwerk in Hamburg wegen palästinensischer Demos

Das UN-Hilfswerk für Palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) warnt angesichts der Blockade des Gazastreifens durch Israel im laufenden Krieg vor noch deutlich mehr Todesopfern wegen ausbleibender Hilfslieferungen. "Viel mehr werden sterben durch die Folgen der Belagerung", sagte der Generalkommissar des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, am Freitag. Essen, Wasser und Arzneimittel würden knapp, Straßen im Gazastreifen seien mit Abwasser überflutet. "Wir können diese menschliche Tragödie nicht mehr ignorieren", sagte Lazzarini, und sprach von einer "Hölle auf Erden".

Weiterlesen über UN-Hilfswerk warnt vor humanitärer Krise im Gazastreifen

Frankreich bangt angesichts anhaltender Bombendrohungen und der höchsten für das Land verhängten Terrorwarnstufe um seinen Tourismus. Von einem Anstieg der Stornierungen um zehn Prozent berichtete der Präsident des Hotel- und Gaststättenverband (UMIH) im Großraum Paris, Franck Delvau, dem Sender France Info zum Start der Herbstferien. Aus Sorge vor weiteren Warnungen verschöben Touristen ihre Reise, warnte er. Neben Hotels registrierten auch Taxifahrer einen leichten Rückgang an Kundschaft. "Das bringt die Tourismusindustrie in Gefahr", das angstbesetzte Klima sei nicht gut für die Branche.

Weiterlesen über Frankreich bangt um seinen Tourismus

Angesichts der Relativierung des Hamas-Blutbads in Israel durch Palästinenser-Unterstützer in Deutschland fordern Politiker ein umfassendes und scharfes Vorgehen gegen antisemitische Hetzer. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, regte eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung an. Die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien sagte: "Wir müssen ihnen die Resonanzräume nehmen, ihre Moscheen, ihre Cafés und Vereine dichtmachen und das Geld konfiszieren, das sonst für den Terror in der Welt genutzt würde."

Weiterlesen über Forderung nach Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung gegen antisemitische Hetzer

Frankreichs Botschafter ist in Niger geblieben, obwohl ihm am vergangenen Freitag eine Frist von 48 Stunden für die Ausreise gesetzt wurde, bestätigte der französische Präsident Emmanuel Macron in einer trotzigen Rede. Botschafter Sylvain Itte war angewiesen worden, angesichts der sich rapide verschlechternden bilateralen Beziehungen zu gehen. Doch Stunden nachdem die Frist der Putschisten abgelaufen war, sagte der Präsident, er "applaudiere" Itte für sein Bleiben. Letzten Monat stürzte die Junta den gewählten Präsidenten Nigers.

Weiterlesen über Niger-Putsch: Frankreich ignoriert Ultimatum zur Ausreise des Botschafters

Bundesinnenministerin Nancy Faeser zufolge sind die Festnahmen von sieben Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen "ein bedeutender Schlag gegen den islamistischen Terrorismus". Man setze die harte Gangart gegen Islamisten fort, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag laut einer Mitteilung. Die Bedrohung bleibe akut. "Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen und von islamistisch motivierten Einzeltätern", sagte Faeser.

Weiterlesen über Festname von Terrorverdächtigen in NRW ein bedeutender Schlag gegen den islamistischen Terrorismus

Das gelte in qualitativer und quantitativer Hinsicht gleichermaßen, sagte Dirk-Martin Christian am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes in Dresden. Innenminister Armin Schuster (CDU) bezifferte die Zahl der Rechtsextremisten auf 4350. Die Partei "Freie Sachsen" mit 1000 Mitgliedern sei dabei der dynamischste und mobilisierungsstärkste Akteur. Nach der Corona-Pandemie hätten Rechtsextremisten neue Themen mit "Empörungspotenzial" gefunden, hieß es.