Verteidigung

Nach dem Verlust eines westlichen F-16-Kampfjets hat Präsident Wolodymyr Selenskyj den Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, entlassen. Die genauen Umstände des Absturzes, bei dem der Pilot ums Leben kam, sind noch unklar, und eine umfassende Untersuchung läuft. Die Entscheidung, Oleschtschuk durch Anatolij Krywonoschko zu ersetzen, hebt die laufenden Herausforderungen und politischen Spannungen in der Ukraine hervor. Während die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung verstärkt, bleibt die Situation an der Front angespannt und komplex.

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Laut aktuellen Schätzungen belaufen sich die deutschen Verteidigungsausgaben auf 90,6 Milliarden Euro, was einem Anteil von 2,12 Prozent des BIP entspricht. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist eine direkte Reaktion auf die geopolitische Lage in Europa, insbesondere den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und dem anhaltenden Konflikt in der Ostukraine hat die Sicherheitslage in Europa angespannt. Die NATO hatte damals beschlossen, dass die Mitgliedstaaten bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigungszwecke bereitstellen sollten, um die kollektive Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

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Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kürzlich Pläne vorgestellt, die darauf abzielen, eine neue Form der Wehrpflicht in Deutschland einzuführen. Diese Pläne, die als erster Schritt in Richtung einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht angesehen werden können, haben eine breite Debatte in der Politik und der Öffentlichkeit ausgelöst.

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Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte in seiner abendlichen Videoansprache, dass die russischen Kräfte ihr Ziel, die ukrainischen Truppen von Charkiw bis zur Region Donezk zu überdehnen und zu schwächen, nicht erreicht haben. Die ukrainische Militärführung bestätigte, dass die Offensive in der Region Charkiw nach anfänglichen Gebietseroberungen zum Stillstand gekommen sei und die Verteidigungslinien souverän gehalten würden. Auch weiter südlich, bei Tschassiw Jar in der Region Donezk, wurden massive Angriffe der russischen Truppen erfolgreich abgewehrt.

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Für den Schutz der deutschen Zivilbevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall müsste vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa aus Sicht von Innenpolitikern viel mehr getan werden. "Deutschland ist auch zwei Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Bereich zivile Verteidigung erschreckend schlecht aufgestellt", sagt die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz. Auch der Grünen-Innenpolitiker Leon Eckert fordert: "Wer Menschenleben im Kriegsfall schützen will, muss in dieser veränderten Sicherheitslage den Zivilschutz deutlich stärken." Diese Botschaft sei leider "trotz Zeitenwende noch nicht überall angekommen".

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CSU-Chef Markus Söder hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. "Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte er der "Bild am Sonntag". "Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn." Die Wiedereinführung gehe nicht über Nacht, räumte er ein. "Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen."

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Die Einigung der Ampelkoalitionäre auf eine Lösung der Haushaltskrise hat auch Konsequenzen für die Bundeswehr. Das bestätigte die Vorsitzende des Gremiums "Sondervermögen Bundeswehr", Wiebke Esdar (SPD). "Wenn die Bundeswehr Waffen, die sie an die Ukraine abgibt, neu beschafft, dann können die Kosten künftig aus dem Sondermögen beglichen werden", sagte sie. "Bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 18. Januar werden wir das geklärt haben." Das Gremium "Sondervermögen Bundeswehr", das die Aufgabe hat, die Bewirtschaftung des 100 Milliarden Euro schweren Sonderfonds beratend zu begleiten, werde ebenfalls in einer der ersten Sitzungswochen des neuen Jahres tagen und sich mit dem Thema beschäftigen, fügte Esdar hinzu.

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Als der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol am Sonntag US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zum Abendessen in seinem Haus empfing, forderte er Austin auf, wachsam gegenüber jeder Art von nordkoreanischen Angriffen zu sein, einschließlich Überraschungsangriffen, die "Taktiken im Stil der Hamas ähneln". Seit die Hamas am 7. Oktober ihren Angriff auf Israel startete, haben südkoreanische Politiker und Militär Vergleiche zwischen diesem und dem gezogen, was Pjöngjang planen könnte. Letzten Monat sagte der Vorsitzende des südkoreanischen Generalstabs auch, dass, wenn Pjöngjang in Zukunft einen Krieg gegen den Süden führen sollte, es Beweise dafür gebe, dass "dies einem ähnlichen Muster folgen könnte wie dem Hamas-Angriff".

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Die russischen Streitkräfte haben im Ukrainekrieg nach Auffassung von Moskaus Verteidigungsminister Sergej Schoigu Erfolge erzielt. Das Kampfpotenzial der ukrainischen Gegenoffensive sei deutlich geschwächt worden und dem Gegner seien empfindliche Schläge zugefügt worden, sagte Schoigu am Dienstag bei einer Sitzung der Militärführung in Moskau. Überprüfbar waren seine Angaben nicht. Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer hält unterdessen eine weitere Eskalation des derzeitigen Krieges in Europa für nicht ausgeschlossen und dringt deswegen auf einen Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten Deutschlands und der Nato.

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Das britische Verteidigungsministerium hat zum ersten Mal bestätigt, dass britische Spezialeinheiten im Mittelpunkt einer Untersuchung von Kriegsverbrechen stehen. Das Verteidigungsministerium hat am Mittwoch seine Bemühungen aufgegeben, jede Erwähnung der Beteiligung von Spezialeinheiten an mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan einzuschränken. Die Haltung des Verteidigungsministeriums wurde von Hinterbliebenen und mehreren Medien angefochten. Die Untersuchung folgt auf jahrelange Berichterstattung über mutmaßliche rechtswidrige Tötungen durch die SAS.