Frieden

Xi Jinping erklärte, dass sowohl Moskau als auch Peking eine politische Lösung bevorzugen und China bereit sei, eine konstruktive Rolle zu spielen. "China hofft, dass Frieden und Stabilität in Europa bald wiederhergestellt sind", sagte Xi.

Weiterlesen über Putin signalisiert Verhandlungsbereitschaft über Ukraine: Hoffnung auf politischen Ausweg

In der Schweiz hat am Sonntag eine Ukraine-Konferenz über die Grundsätze eines dauerhaften Friedens in dem Konflikt begonnen. Vertreter von rund 80 Staaten hatten nach Angaben des Schweizer Außenministeriums ihre Teilnahme zugesagt. Das waren weitaus mehr als bei den drei Vorgängerkonferenzen im vergangenen Jahr in Dänemark, Saudi-Arabien und auf Malta. Die Verständigung auf Grundprinzipien für eine Friedenslösung auf so breiter Ebene könne dazu beitragen, Russland eines Tages an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis am Sonntag.

Weiterlesen über Ukraine-Konferenz in Davos - Wir werden uns durch "Putins schwülstigen Reden nicht einschüchtern lassen"

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen erwartet 2024 noch kein Ende der Kriege in der Ukraine und in Gaza. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov halten es 70 Prozent der Befragten für unwahrscheinlich, dass in dem seit fast zwei Jahren laufenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine die Waffen vor Jahresende schweigen werden. Nur 15 Prozent bewerten ein solches Szenario als wahrscheinlich. Seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 sind auf beiden Seiten Zehntausende Soldaten getötet worden. Auch kamen Tausende ukrainische Zivilisten ums Leben.

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Kremlchef Wladimir Putin sieht für seinen Krieg gegen die Ukraine alle bisherigen Ziele weiter in Kraft. Bedingung für einen Frieden sei der neutrale Status des Landes - also der Verzicht auf die Nato-Mitgliedschaft - und die Entmilitarisierung des Nachbarlandes, sagte Putin am Donnerstag bei einer großen Pressekonferenz in Moskau. Beobachter sahen dies als Angebot an den Westen mit der Aufforderung an die Ukraine, im Krieg zu kapitulieren. "Der Frieden kommt dann, wenn wir unsere Ziele erreicht haben", sagte Putin.

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich kritisch dazu geäußert, dass derzeit viel über "Krieg" geredet werde. Natürlich gebe es "Kriege, die auf dieser Welt geführt werden und natürlich muss man auch über Kriege sprechen", sagte Mützenich am Dienstag in Berlin vor einer Sitzung der SPD-Fraktion. "Aber manchmal wird mir zu viel über diesen Begriff in die innenpolitische Debatte hineingetragen, fügte er hinzu.

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Auch wenn Moskau und Kiew eifrig dementieren: Zwischen den kriegführenden Staaten gibt es seit Beginn der russischen Aggression nie versiegte Gesprächskanäle. Dabei geht es um Gefangenenaustausch, um die Überführung von Toten, um die Rückkehr von entführten Kindern in die Ukraine. "Heute übt niemand der EU-Führer, der USA Druck auf mich aus, dass wir uns jetzt mit Russland zusammensetzen, verhandeln und Russland irgendetwas abgeben. So etwas wird es nicht geben", betonte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 4. November bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

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Viele Kinder schreiben jetzt schon an den Nikolaus und wünschen sich "Frieden auf der Welt". Das berichtete die Leiterin der Kinderbriefaktion vom Nikolauspostamt im saarländischen St. Nikolaus, Sabine Gerecke. Die Kinder würden kein Land nennen, in dem es Krieg gebe, sondern den Wunsch nach Frieden und nach dem Ende von Krieg ganz allgemein formulieren. Das Thema beschäftige Kinder und Jugendliche ganz offensichtlich in vielen Ländern, sagte Gerecke. Aber die Kinder hoffen auch auf Geschenke: Viele wünschten sich klassische Spielsachen oder elektronische Geräte wie Handys.

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Altkanzler Gerhard Schröder hat eine deutsch-französische Friedensinitiative für die Ukraine gefordert. Er habe die Hoffnung, dass sich beide Länder auf Spitzenebene zusammentun, um den Krieg zu beenden, sagte Schröder am Freitag am Rande seiner Ehrung für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft in Hannover. "Denn Waffenlieferungen alleine werden ihn ja nicht beenden. Es muss wieder die Stunde der Diplomatie kommen. Und das kann nur von Deutschland und Frankreich ausgehen."

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Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat am Nationalfeiertag des demokratischen Inselstaats Frieden in der Taiwanstraße als einzige Lösung für die globale Sicherheit angemahnt. "Den Status quo als größten gemeinsamen Nenner für alle Seiten beizubehalten, ist der entscheidende Schlüssel, um Frieden zu sichern", sagte sie am Dienstag in Taipeh. Die internationale Gemeinschaft müsse verstehen, dass Frieden und Stabilität in der Meerenge zwischen Taiwan und der Volksrepublik China ein unverzichtbarer Bestandteil der globalen Sicherheit seien.

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Der russische Präsident Wladimir Putin erwartet nach eigenen Angaben kein Wegbrechen der westlichen Hilfe für die Ukraine. Die Unterstützung werde fortgesetzt und zu einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaft und der Lebensstandards in den westlichen Staaten führen, sagte Putin am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer beim internationalen Waldai-Diskussionsforum. Schon jetzt gibt es nach Darstellung von Putin eine Rezession in Europa. Zugleich betonte er, dass die russische Wirtschaft mit dem ökonomischen Druck durch die eigenen Rüstungsausgaben zurechtkommen werde.