Die Europäische Kommission hat heute ihre vorläufigen Ergebnisse veröffentlicht, die zeigen, dass die Social-Media-Plattform X mehrere Bestimmungen des Digital Services Act (DSA) verletzt hat. Die Untersuchung, die bereits im Dezember letzten Jahres eingeleitet wurde, fokussiert sich auf drei Hauptbereiche: Dark Patterns, Werbetransparenz und den Zugang von Forschern zu Daten.
Ein zentraler Vorwurf betrifft das "blaue Häkchen" auf X, das zur Verifizierung von Konten verwendet wird. Die Kommission stellte fest, dass dieses System ein illegales Dark Pattern darstellt, das Nutzer in die Irre führt. Es suggeriert fälschlicherweise, dass hinter den verifizierten Konten geprüfte Identitäten stehen, was jedoch nicht immer der Fall ist. Dies könnte dazu führen, dass Nutzer falschen Informationen vertrauen und sich in ihrem Entscheidungsprozess beeinflusst fühlen.
Ein weiterer schwerwiegender Verstoß betrifft die Werbetransparenz auf der Plattform. Gemäß den Bestimmungen des DSA muss X ein Werberegister bereitstellen, das durchsuchbar und verlässlich ist. Die Kommission stellte jedoch fest, dass das derzeitige System nicht den erforderlichen Standards entspricht. Werbetreibende und Nutzer haben demnach nicht die Möglichkeit, transparent und effektiv auf Werbedaten zuzugreifen, was die Integrität der Werbepraktiken auf der Plattform beeinträchtigen könnte.
Des Weiteren bemängelt die Kommission, dass X Forschern keinen ausreichenden Zugang zu öffentlichen Daten gewährt und es an Transparenz hinsichtlich der bereitgestellten Informationen mangelt. Dies steht im Widerspruch zu den Prinzipien des DSA, das eine offene und zugängliche Datenumgebung fördert, insbesondere für wissenschaftliche Zwecke und die Analyse von Plattformverhalten.
X hat nun die Möglichkeit, schriftliche Kommentare zu den Ergebnissen der Kommission einzureichen. Abhängig von den endgültigen Feststellungen der EU-Exekutive könnten erhebliche Geldbußen verhängt werden. Gemäß dem DSA könnten diese Geldstrafen bis zu 6 % des weltweiten Umsatzes von X ausmachen. Zudem könnte X aufgefordert werden, umfassende Änderungen vorzunehmen, um den Verstößen gegen das EU-Gesetz nachzukommen.
Die Untersuchung gegen X ist Teil einer breiteren Bemühung der EU, die großen Technologieunternehmen stärker zu regulieren und sicherzustellen, dass sie die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Neben X sind auch Meta (ehemals Facebook), TikTok und AliExpress Gegenstand von Ermittlungen im Rahmen des DSA.
Die Nachricht von den Verstößen gegen das DSA hat in der Technologiebranche und darüber hinaus Wellen geschlagen, da sie die regulatorischen Bemühungen der EU zur Durchsetzung ihrer digitalen Gesetze unterstreicht.
Die EU-Kommission hat X offiziell darauf hingewiesen, dass es gegen das DSA verstößt, und wartet nun auf eine Reaktion des Unternehmens. Die bevorstehenden Entscheidungen werden zeigen, wie die EU mit den Verstößen umgeht und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Einha
