PCLMedia

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert. Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Baustarts für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall. "Wir müssen weg von der Manufaktur - hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern."

Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat grünes Licht für mehrere große Rüstungsprojekte im Umfang von mehr als sechs Milliarden Euro gegeben. Darunter ist die Beschaffung sogenannter leichter Kampfhubschrauber sowie von Lenkflugkörpern zur Luftverteidigung, wie aus der Sitzung der Fachpolitiker am Mittwoch mitgeteilt wurde. Über den Tisch des Ausschusses ging auch eine Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 350 000 Stück Artilleriemunition im Kaliber 155 Millimeter. Insgesamt lagen acht Projekte vor, darunter auch Kryptotelefone, Unterwasser-Lagedarstellungssysteme (ULD) vom Typ Sonix sowie Überschneefahrzeuge.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat scharfe Kritik an der unkoordinierten Beschaffung von Rüstungsgütern in der Europäischen Union geübt und Vorschläge für zusätzliche Kooperationsanreize gemacht. Es sei gut, dass Mitgliedstaaten ihre Verteidigungshaushalte erhöhten und damit notwendige Investitionen ermöglichten, sagte die Deutsche am Donnerstag bei der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel. Noch immer würden allerdings weniger als 20 Prozent der Investitionen gemeinsam getätigt. Damit sei man sehr weit von dem EU-Ziel entfernt, 35 Prozent der Ausgaben gemeinsam zu tätigen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bedeutung von Rüstungskonzernen für die Verteidigung betont. Manche Investoren hätten die falsche Vorstellung, dass die Rüstungsindustrie unethisch sei, sagte Stoltenberg am Mittwoch auf dem sogenannten Nato-Industrie-Forum in Stockholm. "Aber es ist nichts Unethisches daran, Waffen zur Verteidigung von Nato-Verbündeten herzustellen. Es ist nichts Unethisches daran, unsere Freiheit zu verteidigen. Und es ist nichts Unethisches daran, ukrainischen Soldaten bei der Verteidigung ihres Landes zu helfen", sagte er. Ohne die Industrie gebe es keine Verteidigung, keine Abschreckung und keine Sicherheit.