Rüstungsindustrie

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert. Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz am Montag anlässlich des Baustarts für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall. "Wir müssen weg von der Manufaktur - hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern."

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Russland und Indien wollen bei der Produktion von Rüstungsgütern enger zusammenarbeiten als bisher. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit seinem indischen Kollegen Subrahmanyam Jaishankar am Mittwoch in Moskau laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Lawrow nannte demnach zwar keine Einzelheiten – es gehe aber sowohl um die gemeinsame Herstellung moderner Waffentypen als auch um Rüstungsproduktion im Rahmen des indischen Programms "Make in India". Die Kooperation diene der strategischen Sicherheit auf dem eurasischen Kontinent, erklärte Lawrow.

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Die Ukraine kann nach Ansicht von Präsident Wolodymyr Selenskyj künftig zu einem der größten Rüstungsproduzenten der Welt werden. Er sei sicher, dass die ukrainische Rüstungsindustrie "im Laufe der Zeit definitiv in die Top 10 der produktivsten und stärksten Rüstungskomplexe der Welt aufsteigen kann", sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner allabendlichen Videoansprache. Schon jetzt trage der Industriezweig nicht nur zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit gegen den russischen Angriffskrieg, sondern auch wesentlich zu Wirtschaftswachstum und Beschäftigung bei.

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Deutsche Firmen tragen nach ukrainischen Behördenangaben weiterhin zu russischen Kriegsanstrengungen gegen die Ukraine bei. "Einige deutsche Unternehmen unterstützen aus verschiedenen Gründen immer noch die Fähigkeit Russlands, den Krieg fortzusetzen", sagte der Leiter der Antikorruptionsagentur (NACP), Olexandr Nowikow. Es handele sich zum einen um Unternehmen, die nach wie vor direkt oder über Drittländer Werkzeugmaschinen, Ersatzteile oder Ausrüstung nach Russland lieferten. "Mit diesen Maschinen werden russische Waffen hergestellt: von Raketen und Munition für Panzer bis hin zu Kampfjets."

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Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat grünes Licht für mehrere große Rüstungsprojekte im Umfang von mehr als sechs Milliarden Euro gegeben. Darunter ist die Beschaffung sogenannter leichter Kampfhubschrauber sowie von Lenkflugkörpern zur Luftverteidigung, wie aus der Sitzung der Fachpolitiker am Mittwoch mitgeteilt wurde. Über den Tisch des Ausschusses ging auch eine Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 350 000 Stück Artilleriemunition im Kaliber 155 Millimeter. Insgesamt lagen acht Projekte vor, darunter auch Kryptotelefone, Unterwasser-Lagedarstellungssysteme (ULD) vom Typ Sonix sowie Überschneefahrzeuge.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat scharfe Kritik an der unkoordinierten Beschaffung von Rüstungsgütern in der Europäischen Union geübt und Vorschläge für zusätzliche Kooperationsanreize gemacht. Es sei gut, dass Mitgliedstaaten ihre Verteidigungshaushalte erhöhten und damit notwendige Investitionen ermöglichten, sagte die Deutsche am Donnerstag bei der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur in Brüssel. Noch immer würden allerdings weniger als 20 Prozent der Investitionen gemeinsam getätigt. Damit sei man sehr weit von dem EU-Ziel entfernt, 35 Prozent der Ausgaben gemeinsam zu tätigen.

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Oleksandr Kamyshin, der Mann, der mit der Wiederbelebung der heimischen Rüstungsindustrie der Ukraine beauftragt ist, hat einen Traum für die Zukunft seines Landes. Selbst wenn der Krieg mit Russland vorbei ist, sollte sich die Ukraine seiner Meinung nach auf die Waffenproduktion konzentrieren, sich zum "Arsenal der freien Welt" entwickeln und Waffen für den Export bereitstellen. "In den nächsten Jahrzehnten sollte die Verteidigung der wichtigste Wirtschaftszweig der Ukraine sein. Nach dem Krieg sollte es unser wichtigstes Exportprodukt sein", sagte Kamyschin in Kiew.

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Die USA wollen bei einer Konferenz im Dezember über die Waffenproduktion mit der Ukraine beraten. Dazu laden die USA am 6. und 7. Dezember zu einem Treffen, an dem Vertreter der US-Regierung und der Ukraine teilnehmen sollen, wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte. Man wolle dabei die "Möglichkeiten für Koproduktionen und andere industrielle Kooperationen in der Ukraine" erkunden. Die Konferenz sei Teil der Bemühungen der US-Regierung, die "Waffenproduktion zur Unterstützung des ukrainischen Kampfes für Freiheit und Sicherheit" erheblich zu steigern.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bedeutung von Rüstungskonzernen für die Verteidigung betont. Manche Investoren hätten die falsche Vorstellung, dass die Rüstungsindustrie unethisch sei, sagte Stoltenberg am Mittwoch auf dem sogenannten Nato-Industrie-Forum in Stockholm. "Aber es ist nichts Unethisches daran, Waffen zur Verteidigung von Nato-Verbündeten herzustellen. Es ist nichts Unethisches daran, unsere Freiheit zu verteidigen. Und es ist nichts Unethisches daran, ukrainischen Soldaten bei der Verteidigung ihres Landes zu helfen", sagte er. Ohne die Industrie gebe es keine Verteidigung, keine Abschreckung und keine Sicherheit.

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Die Geschäfte mit Russland? "Komplett eingestellt", heißt es von der NSH-Gruppe, einem der größten deutschen Maschinenbauer. Doch so einfach ist es nicht. Denn in den letzten Monaten gingen trotzdem weiter Maschinen und Bauteile nach Russland. Wie kann das sein? Deutsche Maschinenbauer haben ihre Produkte auch nach dem 24. Februar 2022 weiter nach Russland geliefert. Nachdem bereits das Unternehmen DMG Mori vor wenigen Tagen deswegen in der Kritik stand, rückt nun auch die NSH-Gruppe in den Fokus.