In einem überraschenden Schritt hat der US-Präsident Joe Biden am Sonntag angekündigt, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Angesichts wachsender Bedenken über seine geistige und körperliche Fitness erklärte der 81-jährige Präsident, er wolle den Weg für eine neue Führung innerhalb der Demokratischen Partei freimachen. Biden empfahl, dass seine Stellvertreterin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin nominiert wird.
Die deutsche Bundesregierung reagierte auf Bidens Entscheidung mit Respekt und Anerkennung. Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann betonte am Montag in Berlin, dass die Bundesregierung sich auf alle möglichen Entwicklungen im US-Wahlkampf vorbereite. "Wir bereiten uns auf alle denkbaren Möglichkeiten vor", erklärte Hoffmann und wies darauf hin, dass noch offen sei, ob Kamala Harris tatsächlich die Kandidatin der Demokraten wird.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte Biden als einen "verlässlichen Partner" Deutschlands und würdigte seine Leistungen während seiner Amtszeit. Scholz und Harris haben sich bereits mehrfach getroffen, unter anderem bei der Münchner Sicherheitskonferenz und der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. Scholz habe Harris dabei als "erfahrene und kompetente Politikerin kennengelernt", fügte Hoffmann hinzu.
Bundesweit drückten Politiker ihren Respekt für Bidens Entscheidung aus. Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) äußerte sich beeindruckt von Bidens Rückzugsentscheidung und würdigte seinen lebenslangen Einsatz für die Demokratie. "Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beim EU-Außenministertreffen in Brüssel.
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Michael Link (FDP), bezeichnete Bidens Rückzug als eine "tiefe Zäsur" für Deutschland und Europa. Link hob hervor, dass Biden ein Präsident gewesen sei, der die EU-Institutionen und Europa ernst genommen habe.
Bidens Verzicht auf eine zweite Amtszeit eröffnet den Demokraten die Möglichkeit, mit frischem Wind in den Präsidentschaftswahlkampf gegen den Republikaner Donald Trump zu gehen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte die Hoffnung, dass die Demokraten die Wahl gewinnen würden, betonte jedoch, dass sich die Bundesregierung auf jedes mögliche Wahlergebnis einstelle.
In Berlin blieben die Kommentare zur möglichen Kandidatur von Kamala Harris zurückhaltend, da noch andere Kandidaten in Betracht gezogen werden könnten. Harris ist der deutschen Regierung bereits gut bekannt, insbesondere durch ihre Teilnahme an wichtigen sicherheitspolitischen Konferenzen.
Bidens Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, wird als Möglichkeit gesehen, den Wahlkampf zwischen den Republikanern und den Demokraten offener zu gestalten. Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nannte Bidens Entscheidung "klug" und forderte die Demokraten auf, zügig einen geeigneten Kandidaten zu präsentieren.
Die Bundesregierung betont, dass die transatlantischen Beziehungen unabhängig vom Wahlausgang weiter gestärkt werden sollen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nannte Biden eine "Ausnahmepersönlichkeit" und hob seine Leistungen hervor, während CSU-Chef Markus Söder und Grünen-Chefin Ricarda Lang Bidens Einsatz und seinen Entschluss lobten.
Die Entscheidung von Joe Biden, nicht erneut zu kandidieren, wird als bedeutender Wendepunkt in der amerikanischen Politik betrachtet. Während die Demokratische Partei sich auf die Suche nach einem neuen Spitzenkandidaten begibt, bereitet sich die Bundesregierung in Berlin darauf vor, die Zusammenarbeit mit den USA unter einer neuen Führung fortzusetzen. Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich der US-Wahlkampf entwickelt und welche Auswirkungen dies auf die transatlantischen Beziehungen haben wird.
