Pistorius sprach von einem "Leuchtturmprojekt der Zeitenwende". Trotz der Aufstellung der Brigade in Litauen würden die bisherigen Standorte in Deutschland erhalten. Generalinspekteur Carsten Breuer sagte, Deutschland zeige Verlässlichkeit und den ernsthaften Willen zu Abschreckung und Verteidigung. Nach Militärangaben geht es bei der Litauen-Brigade nach letzten Planungen um insgesamt 5000 Bundeswehrangehörige, darunter 4800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte.
Bei deren Wechsel soll das Prinzip Freiwilligkeit gelten. Laut einem Bericht des "Spiegel" wird das Ministerium aber mit Auslandszuschlägen, regelmäßigen Reisen nach Deutschland, Schulen und Kitas vor Ort sowie Aufstiegsmöglichkeiten und einer Absenkung des Pensionsalters materielle Anreize setzen. Schon heute werden Auslandseinsätze doppelt so gut bezahlt wie der Dienst daheim.
Deutschland will als erster westlicher Nato-Partner eine "robuste Brigade" fest im Baltikum stationieren und so dem Sicherheitsbedürfnis des Nato-Partners Litauen entsprechen. Dort ist bisher ein Nato-Gefechtsverband aus etwa 1600 Männern und Frauen, darunter rund 800 deutsche Soldaten.
Nur war das Vorhaben nach Pistorius‘ Ankündigung Ende Juni in die Kritik geraten. Es hieß, in dem kleinen Land zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und Belarus, dessen eigene Armee nicht einmal 20.000 Soldaten zählt, fehle die Infrastruktur für eine dauerhafte Stationierung deutscher Streitkräfte und deren Familien. Auch könne man Truppenteile nicht einfach zwangsverlegen. Und schließlich sei die Kostenfrage nicht geklärt.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lobte am Montag Pistorius‘ Vorhaben. "Die konkretisierten Pläne zur Aufstellung einer ständigen Brigade in Litauen sind ein wichtiger Schritt in sicherheitspolitisch schweren Zeiten", sagte sie. "Insbesondere, dass die deutschen Standorte dadurch nicht geschwächt werden sollen, ist von großer Bedeutung."
Die FDP-Politikerin fügte indes hinzu: "Ich bin nun auf die konkrete Umsetzung gespannt." Denn um eine volle Brigade in Litauen stellen zu können, sei "auch eine verlässliche Infrastruktur" erforderlich. Diese wiederum sei "die Voraussetzung dafür, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien dort auch dauerhaft ihren Alltag leben können".
Strack-Zimmermanns Stellvertreter Henning Otte (CDU) sagte: "Der Minister hat bei der Stationierung zu schnell zu viel zugesagt. Er dünnt damit die Strukturen des Deutschen Heeres weiter aus. Allein die Abgabe von Material an die Ukraine wird zu spät kompensiert, und der Ersatz für die Verlegung der Kampfeinheiten nach Litauen ist lediglich eine Planung." Ohne eine elementare Anhebung des Verteidigungshaushaltes, so Otte, sei "das Vorhaben eh auf Sand gebaut".
