Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer. Eine Rednerin forderte ein Ende der "Apartheidskultur" und den Stopp der Bombardierungen in Gaza. Gegen 15 Uhr zählte die Polizei rund 6000 Menschen. Es sei aber mit einem "weiteren Zustrom zu rechnen", sagte eine Sprecherin vor Ort. Demnach überprüfte die Polizei die Personalien einzelner Teilnehmer.
Bei der Demonstration in Berlin soll eine Journalistin bei ihrer Arbeit behindert und körperlich angegangen worden sein. Die Einsatzkräfte hätten die Personalien der Tatverdächtigen aufgenommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, sagte eine Polizeisprecherin am Samstag. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.
Die Demonstration findet unter strengen Auflagen statt. Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. "Eine wiederholte Begehung solcher Straftaten kann sehr früh zur Auflösung einer Versammlung führen", sagte Katte der Deutschen-Presse-Agentur.
Nach Angaben der Polizei sind jegliche Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. "Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmern friedlichen Protest auf die Straße bringen werden", sagte Dierschke. Die Polizei rechnet aber vereinzelt mit Verstößen. Zu dem Protestmarsch haben mehrere propalästinensische Gruppierungen bundesweit aufgerufen. Mobilisiert hätten auch "viele aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zur "revolutionären 1. Mai-Demo" aufgerufen haben", hieß es von der Polizei.
Auch in Düsseldorf sind am Samstag wieder tausende Menschen zu einer propalästinensischen Demonstration gekommen. Die angemeldete Teilnehmerzahl von tausend sei mehrfach übertroffen, teilte die Polizei mit. Vor Beginn stellte die Polizei mehrere Plakate sicher, auf denen der Holocaust relativiert wurde. Dagegen werde es Strafverfahren geben. Die Polizei kündigte gegenüber den Teilnehmern ein niedrigschwelliges und konsequentes Einschreiten bei Straftaten an. Der Demonstrationszug sollte durch die Innenstadt in die Nähe des Rheinufers führen.
In Duisburg nahmen weniger als hundert Menschen an einer propalästinensischen Kundgebung vor dem Hauptbahnhof teil. Die Polizei fertigte drei Strafanzeigen gegen Teilnehmer an wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten. In Münster waren etwa 250 Menschen für die Rechte der Palästinser auf der Straße. Die Polizei sprach am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Der Umzug führte vom Hauptbahnhof in die Innenstadt.
Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend in Essen mit rund 3000 Menschen prüfen die Ermittler das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung waren Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.
Nach Polizeiangaben wurde während des Aufzuges deutlich, dass der bei der Polizei angegebene Versammlungsgrund "Pro-Palästina" möglicherweise nur vorgeschoben worden war, um eine "islamreligiöse Versammlung" auf Essens Straßen durchzuführen. Dies sei dadurch deutlich geworden, "dass Ordner eine strikte Geschlechtertrennung vornahmen und Frauen sowie Kinder am Ende des Aufzuges laufen mussten". Bei der Abschlusskundgebung hätten Frauen und Kinder an einer anderen Stelle stehen müssen als die Männer.
Die Polizei hatte während der Kundgebung bei Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Außer propalästinensischen Fahnen und Zeichen seien auch solche gezeigt worden, die den verbotenen Symbolen des Islamischen Staates und der Taliban ähnelten, aber nicht verboten seien.
Derzeit würden Bild- und Tonaufnahmen durch den Staatsschutz und Dolmetscher ausgewertet. Dabei solle auch auf strafrechtlich relevante Aspekte geachtet werden. "In diesen Fällen wird die Polizei Essen in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Straftaten konsequent verfolgen", erklärte die Polizei.
Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson. Der Versammlungsleiter hatte mit 1500 Teilnehmern gerechnet, schließlich kamen 3000. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und die Demonstration mit einem starken Aufgebot begleitet. Am Ende hatte die Polizei gesagt, die Demonstration sei "sehr laut und sehr emotional, aber friedlich" verlaufen.
Terroristen der im Gazastreifen herrschende Hamas hatten am 7. Oktober in Israel Massaker unter Zivilisten angerichtet. Seither geht Israels Armee mit Luftangriffen und Bodentruppen gegen Ziele in dem abgeriegelten Küstengebiet vor.
