Leopard-2

Leopard-2-Panzer

Ersatzteilmangel und Schäden durch Reparaturversuche der Ukrainer: Von den aus Deutschland gelieferten modernen Kampfpanzern Leopard 2A6 stehen nur noch sehr wenige im Abwehrkampf gegen Russland - der Grünen-Haushälter Sebastian Schäfer fordert deshalb schnellere Schritte, um sie wieder einsatzbereit zu machen. Der Fachmann für den Verteidigungsetat hat gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius vor Weihnachten die Reparaturwerkstatt der Industrie ("Hub") in Litauen besucht.

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Im Jahr 2021 hatte die große Koalition aus Union und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt. Der dürfte dieses Jahr fallen. Unterdessen äußerte sich Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer zu den nächsten Monaten des Angriffskrieges. Vor allem wegen der milliardenschweren Waffenlieferungen in die Ukraine steuern die deutschen Rüstungsexporte in diesem Jahr auf einen Rekord zu. In den ersten drei Quartalen hat die Bundesregierung bereits Ausfuhren im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt und damit mehr als im gesamten Vorjahr (8,36 Milliarden Euro).

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Außenministerin Annalena Baerbock hat an die Verbündeten im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland appelliert, ebenso wie Deutschland Leopard-Kampfpanzer an Kiew zu liefern. Gemeinsam müsse man jetzt dafür sorgen, dass die Ukraine sich verteidigen und Menschenleben retten könne, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag in einem Interview des Bayerischen Rundfunks am Rande der Sicherheitskonferenz in München. "Deswegen appellieren wir so eindringlich an andere Partnerländer, die eben ein ähnliches Modell haben wie das, was wir liefern", ebenfalls solche Panzer zur Verfügung zu stellen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Januar nach langem Zögern die Lieferung von 14 Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine angekündigt.

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Je mehr der russische Präsident Wladimir Putin versucht, die NATO zu brechen, desto stärker wird sie. Nicht zum ersten Mal im Krieg in der Ukraine ergriff Präsident Joe Biden entschiedene Maßnahmen, die Risse im Bündnis schlossen. Er kündigte am Mittwoch an, dass er 31 fortschrittliche US-Panzer an Kiews Militär liefern werde, was ein widerwilliges Deutschland dazu veranlasste, seinen Widerstand gegen die Entsendung eigener Panzer fallen zu lassen, und ähnliche Schritte in ganz Europa freisetzen könnte. Dies war ein bedeutender symbolischer, politischer und militärischer Sieg für die Ukraine.

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Die US-Regierung sieht die Beziehung zu Deutschland trotz des zähen Ringens um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine nicht beschädigt. Deutschland habe bewiesen, dass es ein treuer Partner der USA sowie der Ukraine sei und auch ein treues Nato-Mitglied, sagte Außenministeriumssprecher Ned Price am Mittwoch. Die Entscheidung, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, sei ein Ergebnis erfolgreicher Diplomatie, sagte Price weiter. Man diskutiere jeden Schritt mit allen Partnern, die sich bereit erklärt hätten, die Ukraine zu unterstützen. Normalerweise fänden diese Diskussionen hinter verschlossenen Türen statt, gelegentlich liefen sie aber auch öffentlich ab.

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Nur Stunden nach der deutschen Zusage von Leopard-Panzern für Kiew hat die US-Regierung angekündigt, der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams zu liefern. Dies werde es Kiew ermöglichen, sich angesichts des russischen Angriffskriegs besser zu verteidigen, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses am Mittwoch. Die 31 Panzer entsprächen der Ausstattung eines ukrainischen Panzerbataillons. Die ukrainischen Streitkräfte sollen schon bald in der Nutzung und Wartung des US-Panzers geschult werden. Die US-Regierung bestellt die Panzer demnach bei der Industrie, weswegen noch unklar war, wann diese in der Ukraine ankommen würden. "Wir sprechen hier über Monate, nicht Wochen", sagte eine ranghohe Beamtin der US-Regierung.