Antisemitismus

Knapp zwei Monate nach dem Terrorangriff der Hamas und dem damit verbundenen Beginn des Krieges will CSU-Chef Markus Söder in der kommenden Woche Israel besuchen. "Wir wollen uns vor Ort einen Eindruck verschaffen und nach den schrecklichen Terrorangriffen der Hamas auch reale Unterstützung leisten", sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Am Mittwoch will Söder, begleitet von einer kleinen Delegation nach Tel Aviv fliegen und anschließend nach Jerusalem weiterreisen. Am Freitag will er wieder in Bayern zurück sein.

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Nach heftiger Kritik an ihrem Auftritt bei einer Kongress-Anhörung zu Antisemitismus an Elite-Universitäten in den USA zieht die Präsidentin der University of Pennsylvania, Liz Magill, persönliche Konsequenzen. Wie die Universität am Samstag mitteilte, tritt die 57 Jahre alte Juristin als Präsidentin zurück. Sie lege das Amt freiwillig nieder, bleibe aber festes Mitglied der juristischen Fakultät, hieß es. Eine Begründung wurde zunächst nicht genannt.

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"Dieser Fall hatte die größte mediale Resonanz, die wir bisher als Polizeidirektion erlebt haben." Leipzigs Kripo-Chef Lutz Mädler (45) sitzt in seinem Büro und wirkt noch immer ein bisschen beeindruckt von dem, was da im Oktober 2021 über die Polizei und eigentlich die ganze Stadt hereinbrach. Eine Woche ist es jetzt her, dass der Musiker Gil Ofarim (41) im Verleumdungsprozess am Landgericht gestand, die antisemitischen Beleidigungen vor zwei Jahren im Hotel "The Westin" nur erfunden zu haben.

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Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer schämt sich für Deutschland angesichts vermehrter Übergriffe auf Juden seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. "Jüdische Eltern müssen Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu schicken. Wohnungen von Juden werden mit Davidsternen beschmiert. Antiisraelische und antijüdische Parolen stehen an Häuserwänden. Ich schäme mich für unser Land", sagte er "Zeit Online". Was seit dem 7. Oktober in Deutschland passiert sei, hätte er nicht für möglich gehalten.

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Der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, hat vor einer gefährlichen Zunahme judenfeindlicher Angriffe im Land gewarnt. "Dieses Problem hat sich in den vergangenen Jahren ständig verschlimmert, aber nachdem die Hamas Israel am 7. Oktober angriff, sind Hassverbrechen gegen jüdische Amerikaner in die Höhe geschnellt", sagte der ranghöchste jüdische Politiker der US-Geschichte am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat.

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Tech-Milliardär Elon Musk hat bei einem öffentlichen Auftritt abtrünnige Werbekunden seiner Online-Plattform X verbal angegriffen. "Wenn jemand versucht, mich mit Anzeigen zu erpressen? Mich mit Geld zu erpressen? Go fuck yourself!", schimpfte Musk auf der Bühne einer Konferenz der "New York Times". Dabei erwähnte er ausdrücklich Disney-Chef Bob Iger. Ein Boykott durch Werbekunden werde X (ehemals Twitter) töten, sagte er. Auf die Frage, ob er als reichster Mensch der Welt die Plattform dauerhaft am Leben erhalten würde, schien Musk anzudeuten, dass er ein finanzielles Scheitern von X akzeptieren würde. Die Werbekunden, die ihre Anzeigen abzogen, müssten sich dann aber der Öffentlichkeit erklären, sagte er.

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Im ersten Monat nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel haben Meldestellen in Deutschland bundesweit 994 antisemitische Vorfälle dokumentiert. Rechnerisch seien das 29 Fälle pro Tag, 320 Prozent mehr als der tägliche Durchschnitt 2022, berichtete der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) am Dienstag in Berlin. Die Auswertung umfasst den Zeitraum 7. Oktober bis 9. November 2023. Viele Jüdinnen und Juden erlebten antisemitische Vorfälle im Alltag und fühlten sich unsicher, so Rias. Allein 59 Vorfälle im Wohnumfeld seien gemeldet worden. Zum Beispiel seien in Gießen zwei Männer gewaltsam in die Wohnung eines Israeli eingedrungen, um eine aus dem Fenster hängende Israelflagge zu entfernen.

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Der jüdische Musiker Gil Ofarim (41) hat in seinem Prozess wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung überraschend ein Geständnis abgelegt. "Die Vorwürfe treffen zu", sagte der Musiker beim sechsten Verhandlungstag am Dienstag vor dem Landgericht Leipzig. Zu dem Hotelmanager, der als Nebenkläger auftritt, sagte er: "Ich möchte mich bei Ihnen entschuldigen. Es tut mir leid." "Die Kammer ist davon überzeugt, dass das heutige Geständnis des Angeklagten der Wahrheit entspricht", sagte der Vorsitzende Richter, Andreas Stadler. Der Angeklagte und der Nebenkläger hätten sich geeinigt, der Weg der Schadenswiedergutmachung wurde eingeschlagen und die Verbindlichkeit des Rechts gewährleistet. Der gute Ruf des Hotelmanagers sei wieder hergestellt.

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Elon Musk hat zusammen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einen Kibbuz besucht, der am 7. Oktober von der Hamas angegriffen wurde, nachdem er Kritik daran geäußert hatte, dass er einen antisemitischen Beitrag auf X befürwortet hatte. Der Besitzer von X, der früher als Twitter bekannten Website, wurde dafür kritisiert, dass er auf seiner Plattform einen Beitrag unterstützte, in dem fälschlicherweise behauptet wurde, jüdische Menschen würden Hass gegen Weiße schüren. Bekannte Werbetreibende haben außerdem ihre Ausgaben für die Website eingestellt, nachdem Berichten zufolge Anzeigen neben pro-nationalsozialistischen Inhalten geschaltet wurden.

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Der Tech-Unternehmer Elon Musk, dem von Bürgerrechtsgruppen vorgeworfen wird, auf seiner Social-Media-Plattform Twitter/X antijüdischen Hass zu schüren, wird am Montag den israelischen Präsidenten Isaac Herzog zusammen mit Israelis treffen, deren Verwandte von der Hamas in Gaza festgehalten wurden. Herzogs Büro kündigte das Treffen am Sonntagabend an und sagte: "Der Präsident wird in seinem Treffen die Notwendigkeit betonen, Maßnahmen zur Bekämpfung des zunehmenden Antisemitismus im Internet zu ergreifen." Musks Besuch fällt mit einem viertägigen Waffenstillstand in einem israelischen Krieg mit der Hamas zusammen, in dessen Verlauf derzeit 58 der etwa 240 von der Hamas festgehaltenen Geiseln freigelassen wurden.