PCLMedia

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erzielte am Sonntag bei den Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Mitgliedschaft Schwedens in der Militärorganisation keinen Durchbruch. Beamte beider Länder werden sich in etwas mehr als einer Woche treffen, um dies zu versuchen ihre Differenzen überbrücken. Die NATO will Schweden den Beitritt ermöglichen, bis sich US-Präsident Joe Biden und andere Staats- und Regierungschefs der Verbündeten am 11. und 12. Juli in Litauen treffen, aber die Türkei und Ungarn müssen diesem Schritt noch zustimmen.

Chinas Verteidigungsminister beschuldigte am Sonntag die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten, versucht zu haben, den Indopazifik zu destabilisieren – nur wenige Stunden nachdem Kriegsschiffe beider Länder in einen Beinahe-Zusammenstoß verwickelt gewesen waren. In einer kämpferischen Rede vor dem Sicherheitsgipfel in Singapur warf Li Shangfu den USA vor, "Blockkonfrontationen aus Eigeninteresse zu provozieren" und sagte, Washington und seine Verbündeten würden Regeln erfinden, um die Vorherrschaft über die Region zu behaupten.

Polens größte Oppositionspartei führt am Sonntag einen Marsch an, der Wähler gegen die rechte Regierung mobilisieren soll, die sie beschuldigt, die Demokratie zu untergraben und Ungarn und der Türkei auf den Weg zur Autokratie zu folgen. Donald Tusk, der ehemalige Premierminister des Landes, hat die Polen aufgerufen, im Interesse der Zukunft des Landes mit ihm zu marschieren. Seine Partei- und Sicherheitsbeamten sagten voraus, dass sich Zehntausende Menschen der Demonstration anschließen würden.

Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Führers Kim Jong Un versprach am Sonntag erneut, auf einen zweiten Versuch zum Start eines Spionagesatelliten zu drängen, als sie eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates wegen des ersten gescheiterten Starts des Nordens kritisierte. Der Versuch des Nordens, am vergangenen Mittwoch seinen ersten militärischen Spionagesatelliten in die Umlaufbahn zu bringen, scheiterte, als seine Rakete vor der Westküste der koreanischen Halbinsel abstürzte.

Zum Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China heute hat die Polizei in Hongkong mehrere Aktivisten festgenommen, die an das dunkle Kapitel der chinesischen Geschichte erinnern wollten. Nach Angaben der Polizei wurden allein am Samstag acht Personen wegen "aufrührerischer Aktionen" oder Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen. Ein öffentliches Gedenken war in der chinesischen Sonderverwaltungsregion nicht erlaubt. Die Polizei warnte vor "illegalen Aktionen".

Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu hat die USA vor einer Einmischung im Streit um Taiwan gewarnt. In einer Rede auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, drohte der General am Sonntag erneut mit einem militärischen Vorgehen gegen die demokratische Inselrepublik. "Wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China abzuspalten, wird das chinesische Militär nicht eine Sekunde zögern", sagte der neue Verteidigungsminister. "Wir werden keinen Gegner fürchten und ungeachtet der Kosten entschieden unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität schützen."

Wegen "anstößiger und gewaltsamer Inhalte" hat ein Schulbezirk im US-Bundesstaat Utah die Bibel aus Grund- und Mittelschulen verbannt. Der Bezirk Davis County nördlich von Salt Lake City nahm damit eine entsprechende Beschwerde an, die aus Protest gegen Buchverbote eingereicht worden war. Die Bibel werde in Davis County ab sofort aus den Schulbeständen genommen, berichteten mehrere US-Medien.

Bei einem bewaffneten Angriff an der Grenze zu Ägypten sind am Samstag zwei israelische Soldaten und eine Soldatin getötet worden. Der Angreifer sei ein ägyptischer Polizist gewesen, teilte die israelische Armee mit. Er sei bei einem Schusswechsel tödlich getroffen worden. Unklar war zunächst, wie er den streng bewachten Grenzzaun überqueren konnte. Israels Militär setzte am Ort des Vorfalls in Har Charif die Suche in der Umgebung fort.

Die Ukraine hat im Kampf um die Vertreibung des russischen Eindringlings eine neue Front eröffnet – in Russland. Aber man ist seltsam zurückhaltend, wenn man zugibt, dass Truppen geschickt wurden, Artillerie abgefeuert und Drohnen in das Territorium seines Nachbarn flogen. Die Operationen russischer Bürger, die einen ukrainischen Militärausweis mit sich führen, ukrainische Uniformen tragen und von der Ukraine aus angreifen, bleiben offiziell undurchsichtig. Es ist Kiews Beitrag zu dem, was als "hybride Kriegsführung" in der "Grauzone" des gegenwärtigen Konflikts bekannt geworden ist.

US-Außenminister Antony Blinken sagte am Freitag, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten keinen Waffenstillstand oder Friedensgespräche zur Beendigung des Krieges in der Ukraine unterstützen sollten, bis Kiew an Stärke gewinnt und zu seinen eigenen Bedingungen verhandeln kann. Da eine erwartete Gegenoffensive der Ukraine Gestalt anzunehmen schien, sagte Blinken, dass die Beachtung der Forderungen Russlands und anderer, einschließlich Chinas, nach Verhandlungen jetzt zu einem falschen "potemkischen Frieden" führen würde, der weder die Souveränität der Ukraine sichern noch die europäische Sicherheit stärken würde.