Wiederaufbau

Der Krieg in der Ukraine hat innerhalb von fast zwei Jahren einen direkten Schaden von mindestens 152 Milliarden US-Dollar (rund 142 Mrd Euro) verursacht. Das geht aus einem gemeinsamen Bericht der ukrainischen Regierung, der Weltbank und den Vereinten Nationen hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die am meisten betroffenen Bereiche seien Wohnen (37 Prozent), Verkehr (22 Prozent), Handel und Industrie (10 Prozent), Landwirtschaft und Energie (jeweils 7 Prozent). Die Kosten für Wiederaufbau und die Erholung der von Russland angegriffenen Ukraine werden mit Stand vom 31. Dezember 2023 auf mindestens 486 Milliarden US-Dollar (rund 453 Mrd Euro) in den kommenden zehn Jahren geschätzt.

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Ungeachtet des Kriegs gegen die russischen Invasoren will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Ausbau der Wirtschaft seines Landes nicht aus den Augen verlieren. Bei Besuchen in den Regionen Dnipro, Tscherkassy und Kropywnyzkyj habe er mit Vertretern der regionalen Behörden nicht nur über die Stärkung des Militärs, sondern auch über wichtige wirtschaftliche Fragen gesprochen, berichtete Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache. "Der Staat muss die Erholung der ukrainischen Produktion unterstützen", sagte er.

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Die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA teilte am Sonntag mit, man habe errechnet, dass der Westen Vermögenswerte und Investitionen im Wert von mindestens 288 Milliarden US-Dollar (264 Milliarden Euro) verlieren würde, wenn er eingefrorene russische Vermögenswerte beschlagnahmte, um diese beim Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden. Nachdem Wladimir Putin im Februar 2022 die Invasion der Ukraine anordnete, untersagten die USA und seine Verbündete Transaktionen mit der russischen Zentralbank und dem Finanzministerium und blockierten so etwa 300 Milliarden US-Dollar an russischen Staatsvermögen im Westen.

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Die Bundesregierung will bei der Finanzierung der Wiederaufbauhilfen für das Ahrtal und andere vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebiete offensichtlich 2024 ohne neue Schulden auskommen. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses hervor, die am Mittwoch in Berlin bekannt wurde. Bisher hatte es Überlegungen gegeben, für die Aufbauhilfen von knapp 2,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr von einer Ausnahmeregelung der Schuldenbremse Gebrauch zu machen.

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Während Russlands Krieg gegen die Ukraine regional und weltweit weiterhin verheerende Schäden anrichtet, beweisen das ukrainische Volk und seine Verbündeten bemerkenswerte Entschlossenheit und Mut. Doch fast zwei Jahre nachdem Russland seine groß angelegte Invasion gestartet hat, wird immer klarer, dass die internationale Gemeinschaft noch viel mehr tun kann und muss, um zu helfen.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitag den Diplomaten seines Landes die wichtigsten Aufgaben für das kommende Jahr vorgegeben. Diese reichten von der Besorgung weiterer Waffen für die Ukraine über engere Anbindung des Landes an Nato und EU bis hin zu Hilfe aus dem Ausland für die ukrainische Rüstungsindustrie, berichtete die Präsidialkanzlei in Kiew von dem Treffen.

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Westliche Geber haben Milliarden zugesagt, um beim Wiederaufbau der Ukraine zu helfen, einem Land, das für ein hohes Maß an Korruption bekannt ist. Es wird erwartet, dass die Wiederaufbauaufgabe die größte ihrer Art seit dem Zweiten Weltkrieg sein wird. Die Regierung hofft jedoch, dass ein Vorzeigeprojekt in Bucha, einer zu Beginn des Krieges zerstörten Stadt, zeigen wird, dass neue Maßstäbe für Transparenz gesetzt wurden. Schätzungen zufolge wurden in der Ukraine mindestens 245.000 Gebäude beschädigt oder zerstört, darunter viele Häuser in Bucha, etwas außerhalb von Kiew.

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Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben der Ukraine vor dem zweiten Kriegswinter anhaltende Waffen- und Munitionslieferungen zugesichert. Zudem versprachen sie die Lieferung zusätzlicher Stromgeneratoren und mobiler Heizstationen sowie stärkere Anstrengungen zur Zwangsbeteiligung Russlands an der Beseitigung von Kriegsschäden. Die Europäische Union werde der Ukraine und ihrer Bevölkerung so lange wie nötig entschiedene finanzielle, wirtschaftliche, humanitäre, militärische und diplomatische Hilfe leisten, heißt es in einer am Freitag verabschiedeten Erklärung der Staats- und Regierungschefs.

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Die ukrainische Regierung hat sich mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung zuversichtlich gezeigt und die deutsche Unterstützung für das von Russland angegriffene Land gewürdigt. "Seit mehr als 600 Tagen kämpft die Ukraine gegen den Feind, für die Befreiung unseres Landes, für Freiheit und Demokratie und für die Sicherheit Europas und der Welt", sagte der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal am Dienstag in Berlin. "Aber es ist auch ein Kampf für die ukrainische Wirtschaft", fügte er hinzu. Diese sei zu Beginn des Krieges um 30 Prozent eingebrochen, sagte Schmyhal beim 6. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin.

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Mit einem neuen großen Ukraine-Treffen in einer Woche will Präsident Selenskyj seine "Friedensformel" weiter etablieren. Derweil soll im Land selbst trotz Russlands Krieg der Wiederaufbau weitergehen. Zu den Gesprächen in einer Woche würden mehr als 50 Teilnehmer erwartet, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner in Kiew am Samstag verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Zu den Verhandlungen über seine "Friedensformel" werde in Malta auch die Türkei "ihre gewichtige Stimme und Haltung" einbringen, teilte er nach einem Telefonat mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan mit.