"Es geht hier um unser Leben". Wenn die 23-Jährige an die Proteste denkt, macht sich auch Wut breit. "Wir waren ja eigentlich ganz friedlich, sind es auch weiterhin. Aber wenn sie uns zusammenschlagen, dann schlagen wir zurück." Nach dem Tod der jungen Frau rissen die Proteste im Land nicht ab. Sie breiteten sich wie ein Lauffeuer im gesamten Land aus. Die 22-Jährige war wegen eines schlecht sitzenden Kopftuchs von der Moralpolizei festgenommen worden. Doch was geschah danach? In einem offiziellen Bericht sprachen die Behörden von einer Vorerkrankung, deshalb soll sie in einer Polizeistation zusammengebrochen und ins Koma gefallen sein. Doch an der staatlichen Version gibt es erhebliche Zweifel.
Der Vorwurf der Kritiker: Tod nach Polizeigewalt. Ihre Familie, die seitdem unter Druck gesetzt wird, bestritt früh gesundheitliche Probleme ihrer Tochter. Nur einen Tag nach ihrem Tod wurde Mahsa Amini in ihrer Heimatstadt in der iranischen Provinz Kurdistan beerdigt, offensichtlich ohne Autopsie. Tausende strömten zu ihrer Beerdigung. Richteten sich die Proteste zu Beginn aus Bestürzung oder Trauer noch gegen die islamischen Vorschriften, entwickelten sich die Demonstrationen längst zu einem Belastungstest für das gesamte Herrschaftssystem der Islamischen Republik. Damit immer weniger Informationen nach außen dringen und die protestierenden Menschen sich nicht untereinander verständigen können, schränkte die iranische Führung die Nutzung des Internets ein.
Seit Beginn der Proteste vor einem Jahr, seien mindestens sieben Menschen hingerichtet, Hunderte Menschen getötet und Zehntausende Menschen willkürlich festgenommen worden – Folter sei an der Tagesordnung, schreibt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Meldung. Sogar Kinder, die mit den Protesten in Verbindung gebracht werden, seien Mord, Folter und Missbrauch durch Sicherheitskräfte ausgeliefert.
"Ich sehe die Proteste schon in dem größeren Kontext eines inneriranischen Kulturkampfes, der tatsächlich so alt ist wie die Islamische Republik selbst", sagte die Iran-Expertin Azadeh Zamirirad in einem Podcast der Stiftung Wissenschaft und Politik. Sie sieht in den Protesten, die inzwischen mehrere gesellschaftliche Schichten erreicht haben, eine neue Dynamik. Sie reihten sich jedoch auch in den jüngeren Unmut im Land ein. "Wir erleben eine Protestwelle nach der anderen, und es gibt genügend Unmut, genügend Wut, genügend Frustration im Land, um die Menschen auf die Straße zu bringen."
Wie bereits in der Vergangenheit hat der Staatsapparat brutal auf die Proteste reagiert und sowohl Sicherheitskräfte als auch Milizen mobilisiert, um die Demonstrationen zu stoppen. Mehr als 200 Menschen sollen bereits nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen getötet worden sein. Tausende seien verletzt oder auch verhaftet worden. Und auch auf der Seite von Polizei und Staatsmacht habe es Opfer gegeben, nachdem sich die Demonstranten immer verzweifelter gegen den harten Kurs der Regierung entgegengestellt hatten.
"Wir haben etwas angefangen, und es gibt in der Tat kein Zurück mehr", sagt Omid, ebenfalls Medizinstudent in Teheran. Wie seine Freundin Mahnas blickt er entschlossen in die Zukunft. "Wenn wir jetzt aufhören, dann ist das Blut von Mahsa umsonst geflossen. Wenn wir jetzt aufhören, dann müssen wir weiter mit Hoffnungslosigkeit leben." Hoffnungslosigkeit, das sei der größte Feind einer jeden Regierung, sagt ein Universitätsprofessor in Teheran. "Dann hat man vor nichts mehr Angst", sagt der Akademiker am Telefon. "Es gibt nun mal keine dunklere Farbe als schwarz." Ging es zu Beginn noch um Kritik am Kopftuchzwang oder der anhaltenden Wirtschaftskrise, haben die Proteste seiner Einschätzung nach eine völlig neue Dimension erreicht. "Es geht um das Recht auf ein normales Leben mit den in der ganzen Welt anerkannten Kriterien", so der Experte. Auch deshalb sei der Slogan der Proteste: "Frauen, Leben, Freiheit".
Die Staatsführung reagiert auf die landesweiten Proteste mit einer Rhetorik aus vergangenen Zeiten. Auch der Familienanwalt der Mitte September 2022 verstorbenen Amini wurde einem Medienbericht zufolge erst kürzlich wegen "Propaganda gegen den Staat" angeklagt. Es ist als deutliche Warnung zu lesen: Wer sich solidarisiert oder Opfern hilft, bekommt es mit dem Regime zu tun. Nach den Protesten deutete Irans Hardliner-Präsident Ebrahim Raisi im Dezember vergangenen Jahres die Auflösung der gefürchteten "Sittenpolizei" an. Danach waren die sichtbaren Proteste im Land ruhiger geworden. Im Juli kündigte ein Sprecher der iranischen Sicherheitskräfte die Rückkehr der Sittenpolizei an – und dass die Kopftuchpflicht noch strenger kontrolliert werden soll. Auch Überwachungstechnik und künstliche Intelligenz soll dabei zum Einsatz kommen.
Vor wenigen Wochen billigte eine Kommission des iranischen Parlaments eine weitere Verschärfung des Strafrechts bei Verstößen gegen die angebliche "islamische Kleiderordnung". Haftstrafen bis zu 15 Jahren könnten Realität werden. Bis das Gesetz in Kraft tritt, sind weitere Schritte im Gesetzgebungsverfahren nötig.
Während Experten längst einen gesellschaftlichen Umbruch ausmachen, bleiben die politischen Folgen ungewiss. "Für viele derjenigen, die auch heute auf die Straße gehen, auch gerade aus der älteren Generation, bestand das Ziel eben klar in einer demokratischen Transformation dieses Staates", sagt etwa Zamirirad. Doch Revolutionen seien ein langer Prozess. Der Professor in Teheran sieht das ähnlich: "Das Problem jedoch ist für beide Seiten, dass diese Proteste immer mehr Momentum finden, aber kein Ende und somit auch zu keinen Ergebnissen führen." Ihnen fehle auch eine klare Führung.
Etliche Staaten verurteilten den Iran wegen des brutalen Vorgehens. Die EU verhängte eine Liste von Strafmaßnahmen gegen Personen und Einrichtungen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Vermögenswerte wurden eingefroren, Einreiseverbote in die EU ausgesprochen. Eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates forderte die Regierung auf, Hinrichtungen von verurteilten Protestierenden aufzuhalten und Menschen, die friedlich an den Demonstrationen teilgenommen hätten, freizulassen. Der 25 Jahre alte Omid wünscht sich, dass die Staatsführung Fehler eingestehen würde. Niemand glaube ihre Lügen, sagt er. "Sie sind bewaffnet, aber wir sind in der Überzahl."
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