Weltordnung

Sein Jahr war geprägt vom Krieg zwischen Russland und der Ukraine, der Rezession, der Pattsituation zwischen China und den USA sowie dem Terroranschlag der Hamas und dem Gaza-Krieg. Doch so weltbewegend diese Konflikte und Tragödien auch sind, die nächsten zwei Jahre könnten sie noch verschärfen und übertreffen, wenn die Gefahr einer zweiten Trump-Präsidentschaft eintritt. In einem Moment, in dem dringend ein Feuerwehrmann benötigt wird, um die Glut eines Konflikts zu löschen, könnten Amerikaner und der Rest der Welt im Weißen Haus einen Brandstifter finden. Im Jahr 2024 wird es nicht nur um das Überleben der amerikanischen Demokratie gehen, sondern um Stabilität und Fortschritt überall.

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Wer sich fragt, wie das Leben in einer von China geführten Welt des 21. Jahrhunderts aussehen würde, braucht nicht weiter zu suchen als Pekings eigennützige, zweiseitige Herangehensweise an den Israel-Hamas-Krieg. Präsident Xi Jinping behauptet, neutral und unparteiisch zu sein und befürwortet einen Waffenstillstand. Dennoch weigert er sich, die Hamas für ihre Gräueltaten vom 7. Oktober zu verurteilen, und kritisiert Israel. Er weiß, dass ein Waffenstillstand der Hamas zugute kommen würde – aber auch, dass er in den Ländern des globalen Südens ein Publikumsliebling ist.

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Der russische Präsident Wladimir Putin betonte am Mittwoch die tiefe Verbundenheit seines Landes mit China, als er als Ehrengast bei einem globalen Treffen in Peking auf der Bühne auftrat, wo der chinesische Staatschef Xi Jinping seine Vision für eine neu gestaltete Weltordnung vorstellte. In einer bisher unangekündigten Rede bei der Eröffnungszeremonie des "Belt and Road"-Forums begrüßte Putin Xis außenpolitische Leitinitiative als "das Ziel, eine gerechtere, multipolare Welt zu schaffen".

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Wie endet der Krieg in der Ukraine? Anfang des Jahres prahlte der frühere Präsident Donald Trump damit, dass er im Falle seiner Wiederwahl "diesen Krieg innerhalb von 24 Stunden an einem Tag beilegen würde". Der russische Präsident Wladimir Putin macht eine etwas weniger ehrgeizige Prognose: Wenn es nach seinen Wünschen läuft, könnte der Krieg in einer Woche vorbei sein. In seinen Bemerkungen am Donnerstag beim jährlichen Treffen des Valdai Discussion Club, einer kremlfreundlichen Konferenz zu globalen Themen, sagte Putin voraus, dass die Ukraine zusammenbrechen würde, wenn der Westen den Hahn für Militär- und Wirtschaftshilfe zudrehen würde.

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Der russische Präsident Wladimir Putin erwartet nach eigenen Angaben kein Wegbrechen der westlichen Hilfe für die Ukraine. Die Unterstützung werde fortgesetzt und zu einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaft und der Lebensstandards in den westlichen Staaten führen, sagte Putin am Donnerstag in Sotschi am Schwarzen Meer beim internationalen Waldai-Diskussionsforum. Schon jetzt gibt es nach Darstellung von Putin eine Rezession in Europa. Zugleich betonte er, dass die russische Wirtschaft mit dem ökonomischen Druck durch die eigenen Rüstungsausgaben zurechtkommen werde.

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Der Kampf um die Pole-Position im Rennen um die Führung der sich schnell entwickelnden neuen Weltordnung des 21. Jahrhunderts nimmt zu. US-Präsident Joe Biden strebte eine erfolgreiche strategische Partnerschaft mit Narendra Modis Indien an. Die EU hat eine Strategie für wirtschaftliche Sicherheit vorgestellt, um chinesische und russische Raubtiere abzuwehren. In Peking teilte Xi Jinping dem führenden US-Diplomaten Amerikas mit, wer das Sagen habe: China. In Paris planten unterdessen die Staats- und Regierungschefs des globalen Nordens und Südens einen Neuanfang.

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Die G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien hat angesichts der russischen Aggression in der Ukraine und des zunehmenden Machtstrebens Chinas vor jedem Versuch einer gewaltsamen Änderung der internationalen Ordnung gewarnt. "Wir werden jegliche einseitigen Versuche zurückweisen, den Status quo durch Gewalt zu ändern", sagte der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi am Montag zu Beginn der Beratungen der G7-Außenminister über die Lage im Indopazifik. In der Region versucht China, seine Machtposition auch militärisch auszubauen. Man werde "der Welt die feste Entschlossenheit der G7 demonstrieren, die internationale Ordnung auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten".