![Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat in der Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland eine Reduzierung sowohl der Zahl der Sendeanstalten als auch der Zahl der Programme vorgeschlagen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)](/sites/default/files/styles/wide/public/2024-01/Markus%20S%C3%B6der_2_0.jpg?itok=BpJSEv75)
Vorschläge dieser Art hatte es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gegeben, sie waren aber unter anderem am Widerstand aus den betroffenen Bundesländern gescheitert. Am Donnerstag will eine unabhängige Zukunftskommission dazu in Berlin einen Bericht vorlegen.
Söder sagte, nach den CSU-Vorstellungen sollten mindestens 14 von 72 Hörfunkprogrammen und fünf von zehn Spartenkanälen - das sind etwa Sender wie One, Alpha oder Tagesschau24 - abgeschafft werden. Der CSU-Chef schlug in dem Zusammenhang auch vor, den Sender Arte mit 3Sat zu einem gemeinsamen internationalen Programm zu entwickeln. Auch die Zahl der öffentlich-rechtlichen Klangkörper - also etwa Orchester - solle von 24 auf zwölf halbiert werden.
Außerdem forderte Söder, die Zahl der Unterhaltungssendungen zu reduzieren, weil diese nicht dem Kernauftrag der Öffentlich-Rechtlichen entsprächen. Der bayerische Ministerpräsident schlug vor, den Informationsanteil bei 60 Prozent festzuschreiben. Dafür könne die eine oder andere Quizsendung wegfallen, die der CSU-Politiker nicht für den Kernaufgabe der öffentlich-rechtlichen Sender hält. Ziel müsse es sein, die Kernaufgaben zu erhalten, aber "Unnötiges" zu entschlacken.
Vor Söder hatte bereits der CDU-Bundesvorstand seine Vorschläge für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekannt gemacht. Darin wird eine Gebührenerhöhung nicht grundsätzlich abgelehnt, sollte sie dringend notwendig sein. Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) soll voraussichtlich im Februar eine Gebührenhöhe ab dem Jahr 2025 vorschlagen. Im Gespräch ist der Vorschlag einer Erhöhung um 58 Cent pro Monat auf 18,94 Euro. Auch die CDU sprach sich für die Zusammenlegung von Sparten- und Themensendern aus.