Am Montag hat Kaja Kallas offiziell ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin Estlands eingereicht, um im Laufe dieses Jahres die Position der Außenbeauftragten der Europäischen Union zu übernehmen. Dieser Schritt markiert das Ende ihrer dreieinhalbjährigen Amtszeit als erste weibliche Regierungschefin des baltischen Staates.
Kaja Kallas, 47 Jahre alt, führte Estland während einer turbulenten Periode, die von der COVID-19-Pandemie, einer schweren Wirtschaftsrezession und der russischen Invasion in die Ukraine im Februar 2022 geprägt war. Während ihrer Amtszeit war Estland einer der lautstärksten Unterstützer der Ukraine in Europa und spielte eine aktive Rolle in der Unterstützung der NATO und der internationalen Gemeinschaft gegen Russlands Aggression.
Unter ihrem Vorsitz erlebte Estland bedeutende Herausforderungen und Fortschritte in verschiedenen Bereichen der Politik und Wirtschaft. Ihre Regierungskoalition bestand aus der Mitte-rechtsgerichteten Reformpartei, der Sozialdemokratischen Partei und der liberalen Partei Estland 200.
Der Rücktritt von Kallas löste automatisch den Rücktritt ihres Dreiparteienkabinetts aus. Eine Übergangsregierung wird bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts fungieren, was voraussichtlich Ende Juli oder Anfang August geschehen wird. Als potenzielle Nachfolgerin wurde Kristen Michal, eine erfahrene Politikerin und bisherige Klimaministerin, von der Reformpartei nominiert.
Michals Nominierung muss sowohl vom estnischen Präsidenten Alar Karis als auch vom Parlament Estlands, dem Riigikogu, genehmigt werden, wo die bestehende Koalition über eine komfortable Mehrheit verfügt. Kristen Michal, 49 Jahre alt, ist seit langem in der estnischen Politik aktiv und wird als eine Kandidatin angesehen, die Kontinuität und Führung in dieser Zeit des Übergangs bieten könnte.
Kaja Kallas wird die Position der EU-Außenbeauftragten übernehmen und damit Josep Borrell ablösen, den spanischen Diplomaten, der diese Rolle seit 2019 innehatte. In ihrer neuen Funktion wird Kallas eine zentrale Rolle in der Gestaltung und Durchführung der Außenpolitik der EU spielen, insbesondere in einer Zeit geopolitischer Spannungen und globaler Herausforderungen.
Ihr bevorstehender Wechsel zeigt Estlands Engagement für eine proeuropäische Haltung und ihre Entschlossenheit, auf internationaler Ebene eine bedeutende Rolle zu spielen.
Während Estland auf einen reibungslosen Übergang zur neuen Regierung hofft, wird der Fokus auf die Fortsetzung der politischen und wirtschaftlichen Stabilität im Land gerichtet sein. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie gut die Koalition unter der Führung von Kristen Michal zusammenarbeiten wird, um die Herausforderungen anzugehen, die vor ihnen liegen.
Mit Kaja Kallas' Wechsel zur EU wird Estland weiterhin eine Stimme auf europäischer Ebene haben und gleichzeitig sein Engagement für die Sicherheit und Stabilität in der Region unterstreichen.
