Handelskrieg

In einer zunehmend eskalierenden Auseinandersetzung zwischen der Europäischen Union und China droht ein Handelskrieg über Elektroauto-Zölle zu entfachen. Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck ist entscheidend in die Bemühungen eingebunden, eine Eskalation zu verhindern, während er in Peking Verhandlungen führt, um eine Einigung zu erzielen.

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Die Entscheidung der Europäischen Union, die Zölle auf chinesische Elektroautos drastisch zu erhöhen, hat zu einer Eskalation der Spannungen zwischen Brüssel und Peking geführt und könnte einen umfassenden Handelskonflikt auslösen. Diese Maßnahme, die als Reaktion auf mutmaßliche unfaire Subventionen für chinesische Hersteller getroffen wurde, stößt auf heftige Kritik und hat bereits Drohungen mit Vergeltungsmaßnahmen seitens Chinas hervorgerufen.

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Inmitten schwerer Spannungen zwischen China und den Vereinigten Staaten wird US-Finanzministerin Janet Yellen diese Woche in Peking erwartet. Wie ihr Ministerium mitteilte, wird Yellen von Donnerstag bis Sonntag nach China reisen. Ihre Visite folgt auf den Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Peking im Mai und soll dazu dienen, die Kommunikationskanäle zwischen beiden Seiten wieder stärker zu nutzen.

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US-Außenminister Antony Blinken sagte am Montag in Washington, China nutze seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Die Anschuldigungen fallen einmal mehr in eine sensible Zeit: Nach schweren diplomatischen Verstimmungen will Blinken unbestätigten Berichten mehrerer US-Medien zufolge in wenigen Tagen nach China reisen. Das US-Außenminister hat sich bislang noch nicht zu möglichen Reiseplänen geäußert. Blinken hatte einen Besuch in China schon vor Monaten geplant, den Trip Anfang Februar aber wegen anderer Spionagevorwürfe gegen China in letzter Minute abgesagt.

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Die Europäische Union und die USA sind im Handelskonflikt rund um US-Subventionen für grüne Technologien einen bedeutenden Schritt aufeinander zugegangen. Man wolle "unverzüglich" ein Abkommen für Mineralien für Autobatterien aushandeln, kündigten US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einem Treffen im Weißen Haus in einer gemeinsamen Mitteilung an. Ein solches Abkommen soll es ermöglichen, dass auch in Europa hergestellte Elektrofahrzeuge für Steuergutschriften der USA infrage kommen. Hintergrund des Streits ist ein US-Gesetz, das milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz und Subventionen für die US-Industrie vorsieht.

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US-Präsident Joe Biden empfängt am Freitag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Weißen Haus. Die Entschärfung im Handelskonflikt rund um die Förderung grüner Technologien steht dabei ganz oben auf der Tagesordnung. Bei dem Treffen in der US-Hauptstadt Washington dürfte es vor allem um den Streit um ein US-Gesetz gehen, das milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz und Subventionen für die US-Industrie vorsieht. Das hat in Deutschland und der EU Sorge vor Wettbewerbsnachteilen ausgelöst.

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Die Beziehungen zwischen den USA und China sind an einem Tiefpunkt angelangt. US-Außenminister Antony Blinken nannte das Auftauchen eines "chinesischen Überwachungsballons" im Luftraum der USA "inakzeptabel" und "unverantwortlich". China wies die amerikanischen Spionagevorwürfe am Samstag entschieden zurück. "Wir akzeptieren keine grundlosen Spekulationen und Stimmungsmache", zitierte das Außenamt in Peking den obersten Außenpolitiker Wang Yi aus seinem Telefongespräch mit Blinken. Wegen der Vorfälle hat Blinken seinen für Sonntag erwarteten Besuch in Peking China abgesagt. Es wäre der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018 gewesen.