Gipfeltreffen

Die NATO-Staaten bereiten sich auf einen dreitägigen Gipfel vor, um ihre Solidarität mit der Ukraine nach einem turbulenten Jahr zu bekunden. Der scheidende Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin versprachen, die Unterstützung der Allianz zu verstärken. Der Gipfel, Stoltenbergs letzter in seinem Amt, steht im Zeichen der Herausforderungen durch den russischen Krieg und der Besorgnis über eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump. Präsident Joe Biden hofft, seine Führungsstärke zu demonstrieren, während die NATO-Mitglieder sich mit internen politischen Problemen und der Erweiterung durch neue Mitglieder auseinandersetzen.

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Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten kommen am Mittwochnachmittag zu virtuellen Gipfelberatungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. An dem vom japanischen G7-Vorsitz organisierten Treffen ab 15.30 Uhr sollte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen, wie die Bundesregierung in Berlin mitteilte. Selenskyj werde dem ersten Teil des Treffens zugeschaltet, sagte der japanische Regierungssprecher Hirokazu Matsuno in Tokio.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat China vor einem Festhalten an unfairen Handelspraktiken gewarnt. "Die Staats- und Regierungschefs in Europa werden das Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen langfristig nicht dulden", sagte sie am Dienstag vor der Abreise zu einem Gipfeltreffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Peking. Peking habe sich nun zu entscheiden, ob es eine Verhandlungslösung wolle. Alternativ verfüge die EU über Instrumente zum Schutz des europäischen Marktes.

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Die fünf Brics-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – haben die Aufnahme von sechs neuen Ländern ab dem nächsten Jahr angekündigt, da der Club der großen und bevölkerungsreichen Schwellenländer versucht, die Weltordnung neu zu gestalten. Argentinien, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien , Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate sollen ab dem 1. Januar 2024 Vollmitglieder werden, gab die Gruppe auf ihrem Gipfel in Südafrika bekannt.