Ärzte

Gesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet bereits in diesem Jahr mit ersten Erleichterungen für Hausärzte und Patienten durch die von ihm angestrebte Reform. "Schon in diesem Jahr wird das beginnen. Wir kommen ja jetzt mit dem Gesetz noch, also im Januar werden wir es der Öffentlichkeit vorstellen", sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen" nach einem Gespräch mit Vertretern von niedergelassenen Medizinern und gesetzlichen Krankenkassen in Berlin.

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Zum Wochenbeginn sind in Deutschland viele Arztpraxen geschlossen geblieben. Am Brückentag versammelten sich niedergelassene Ärztinnen und Ärzte zu Protesten gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung. Bei einer zentralen Demonstration in Berlin legten Mediziner symbolisch ihre Kittel vor die Tür des Bundesgesundheitsministeriums, um darauf hinzuweisen, "dass immer mehr Praxen sterben werden, wenn die geplante Sparpolitik unverändert umgesetzt wird", wie es in einem Protestaufruf hieß. Bei Krankenkassen und Patientenschützern stießen die Aktionen auf Kritik.

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Deutschlandweit wollen Tausende Allgemein- und Fachärzte an diesem Montag in einer bundesweiten Protestaktion ihre Praxen geschlossen halten. Der Virchowbund als Verband der niedergelassenen Haus- und Fachärzte hatte zu der Aktion aufgerufen, weitere knapp 20 Ärzteverbände sowie die Kassenärztlichen Vereinigungen hätten sich angeschlossen, sagte ein Sprecher des Virchowbunds am Freitag. Wie viele Praxen wo genau nicht öffnen, könne man nicht sagen. Es werde damit gerechnet, dass es sich um eine fünfstellige Zahl handele. Damit starte die Kampagne "Praxis in Not" in eine neue Phase.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Abkehr von zu viel finanziellem Druck in der Patientenversorgung bekräftigt. "Die Ökonomie darf nicht die Medizin dominieren", sagte der SPD-Politiker bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetags am Dienstag in Essen. In einigen Bereichen sei der Bogen überspannt worden, erläuterte er etwa mit Blick auf die Vergütung der Kliniken, die Bedingungen für Arzneimittellieferungen oder Beteiligungen von Finanzinvestoren an Medizinischen Versorgungszentren. Daher solle gesetzlich gegengesteuert werden. Ärztepräsident Klaus Reinhardt forderte Verbesserungen bei der Digitalisierung und für die Praxen.

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Viele Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union würden ihre Gesundheitsdaten grundsätzlich nicht mit Ärzten im Ausland teilen wollen. Das geht aus einer vom europäischen Verbraucherverband Beuc am Mittwoch veröffentlichten Umfrage hervor. "Gesundheitsdaten sind unglaublich sensibel, und unsere Umfrage zeigt, dass Menschen nicht alles oder blindlings teilen wollen", sagte Beuc-Generaldirektorin Monique Goyens. Die repräsentative Umfrage wurde in acht EU-Ländern, darunter Deutschland, durchgeführt.

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Zur Bewältigung des Fachkräftemangels ist das Gesundheitswesen nach Ansicht einer Expertin auf digitale Innovationen wie etwa Künstliche Intelligenz (KI) angewiesen. Man brauche Technologie, um das Niveau der Gesundheitsversorgung zu halten, sagte Sophia Walczyk von der Stabsstelle Digitalisierung der Universitätsmedizin Greifswald. Ein großer Teil der Pflegekräfte und Hausärzte gingen in den kommenden zehn Jahren in Rente. "Und es kommt nichts nach."

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Mit einer bundesweiten Aufklärungskampagne will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Akzeptanz der digitalen Patientenakte steigern. "Ärzte und Kassen werden die Patienten informieren und beraten. Und wenn die elektronische Patientenakte für alle startet, machen wir eine bundesweite Aufklärungskampagne". Datenschutzregeln würden so gestaltet, "dass sie für Patienten und Ärzte im Alltag praktikabel sind". Als Beispiel nannte Lauterbach die gezielte Auswahl von Ärzten: "Wenn ich als Patient nicht will, dass mein Zahnarzt sieht, bei welchem Psychotherapeuten ich wegen einer schweren Psychose behandelt werde, muss ich dem Zahnarzt den Zugriff auf diese Daten verweigern können."

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Die Hals-Nasen-Ohren-Ärzte (HNO-Ärzte) in Deutschland haben zu einem Streik bei bestimmten "Kinderoperationen" aufgerufen - mit unbegrenzter Dauer. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Anlass dafür ist ein Streit ums Geld, doch die Ursachen liegen tiefer. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die als Dachverband für alle Finanzfragen bei der Versorgung von Kassenpatienten zuständig ist, hatte im Dezember festgelegt, dass für bestimmte Eingriffe nur noch rund 107 statt wie zuvor 111 Euro fließen. Andere OPs wurden dagegen aufgewertet. Die HNO-Ärzte beklagen, dass die Eingriffe zum Entfernen von sogenannten Polypen und zum Setzen von Paukenröhrchen schon vorher miserabel bezahlt gewesen seien.

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Nach jahrelangem Gezerre soll die Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland mit breit angelegten Anwendungen für alle mehr Fahrt aufnehmen. Bundesminister Karl Lauterbach stellt dazu am Donnerstag Pläne für einen Neustart bei elektronischen Patientenakten vor, die als freiwilliges Angebot kaum genutzt werden. Wie der SPD-Politiker angekündigt hat, sollen sie Ende 2024 für alle verbindlich werden - es sei denn, man lehnt es ausdrücklich ab. Die von der Ampel-Koalition vorgesehene Umstellung soll einen Durchbruch für digitale Anwendungen bringen. Auch E-Rezepte sollen vorankommen. Zudem sollen mehr Datenauswertungen für die Forschung möglich werden.

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Zur Finanzierung des teuren Gesundheitssystem schlägt der Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen vor, dass gesetzlich Krankenversicherte pro Jahr gestaffelt bis zu 2000 Euro Selbstbeteiligung zahlen. "Wir können uns das System nicht mehr leisten. Patienten müssen künftig mehr aus eigener Tasche dazu bezahlen", sagte der Professor an der Universität Freiburg der "Bild"-Zeitung. Dazu muss es aber einen Sozialausgleich geben." Die Zuschüsse zum Beispiel für Geringverdiener müssen aus dem Bundeshaushalt kommen."