Streitkräfte

Einer russischen Gouverneurin wurde am Sonntag von Kritikern vorgeworfen, die russischen Streitkräfte diskreditiert zu haben, nachdem sie den Bewohnern ihrer Region gesagt hatte, dass das Land "keinen Bedarf" an einem Krieg in der Ukraine habe. Natalja Komarowa, Gouverneurin der Region Chanty-Mansijsk und Mitglied der Regierungspartei "Einiges Russland" von Präsident Wladimir Putin, äußerte sich am Samstag bei einem Treffen mit Einwohnern der sibirischen Stadt Nischnewartowsk. Kritiker haben die Behörden aufgefordert, eine Untersuchung ihrer Äußerungen einzuleiten, doch Komarowa wurde bisher weder festgenommen noch wurde ihnen Anklage gegen sie erhoben.

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Sie genossen das Vertrauen und die Gunst Xi Jinpings. Jetzt sind sie verschwunden. In den letzten Monaten hat das Verschwinden mehrerer hochrangiger chinesischer Beamter heftige Spekulationen darüber ausgelöst, ob Xi eine Säuberung vornimmt, insbesondere derjenigen, die mit dem Militär in Verbindung stehen. Die jüngste Person, die offenbar in Ungnade gefallen ist, ist Verteidigungsminister Li Shangfu, der seit einigen Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde. Während seine Abwesenheit zunächst nicht als ungewöhnlich angesehen wurde, verschärfte sich die Prüfung, als ein hochrangiger US-Diplomat darauf hinwies.

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Aserbaidschan hat erklärt, dass es eine "Anti-Terror"-Kampagne in der umstrittenen Region Berg-Karabach startet, nachdem Bombenangriffe in der Regionalhauptstadt Stepanakert und auf andere armenische Stellungen gemeldet wurden. Die Bombardierung der blockierten Region, die von den Armeniern vor Ort Arzach genannt wird, könnte einen blutigen Krieg im Jahr 2020 wiederaufleben lassen, in dem Aserbaidschan unter weit verbreiteten Vorwürfen von Kriegsverbrechen Land von einer lokalen armenischen Bevölkerung zurückeroberte.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von Fortschritten an der Front gesprochen. "In den letzten sieben Tagen gibt es ein Vorankommen", sagte er am Sonntag in seiner täglichen Videoansprache. Dabei gebe es Bewegung sowohl im Süden der Ukraine im Gebiet Saporischschja, als auch rund um die von Russland besetzte Stadt Bachmut. An anderen Frontabschnitten sei es gelungen, die Positionen gegen russische Angriffe zu verteidigen, fügte er hinzu. Daneben ging der Staatschef auf die starken russischen Raketen- und Drohnenangriffe der vergangenen Tage ein.

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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Kasernen der Bundeswehr und andere Einrichtungen aufmöbeln. "Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang", sagte Pistorius. So seien bereits zahlreiche Gebäude mit kostenlosem WLAN ausgestattet worden.

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Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Donnerstag bei ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause über die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine beraten. Grundlage der informellen Gespräche in der spanischen Stadt Toledo sind unter anderem Vorschläge des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Er hat angeregt, der Regierung in Kiew eine deutliche Ausweitung des militärischen Ausbildungsprogramms für die ukrainischen Streitkräfte zuzusichern.

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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schlug am Mittwoch bei einem EU-Verteidigungsministertreffen vor, bis Ende des Jahres 40 000 statt 30 000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in der EU auszubilden. Das Ziel von 30 000 werde bereits Ende Oktober erreicht werden. Borrell sprach sich zudem dafür aus, die insbesondere von den Niederlanden und Dänemark geplante Ausbildung von ukrainischen Kampfpiloten an Kampfjets vom Typ F-16 in die EU-Mission zu integrieren. Man werde entsprechende Möglichkeiten prüfen, sagte er bei dem informellen Treffen im spanischen Toledo.

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Nach dem Ende des kurzen bewaffneten Aufstandes der Söldnergruppe Wagner gegen die russische Militärführung erwarten westliche Experten weiter Verhandlungen über die Zukunft der Kämpfer. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin könne nach Russland zurückgekehrt sein, um die Details einer Vereinbarung mit den Behörden auszuhandeln, schrieb das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington. Die russischen Behörden hatten das Strafverfahren gegen Prigoschin und die Wagner-Armee zuvor eingestellt. Prigoschin ist in Russland Chef des Firmenimperiums Concord, dessen Zukunft auch geregelt werden soll.

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Einem UN-Bericht zufolge haben russische Streitkräfte 77 Zivilisten, die sie während der Invasion Moskaus in der Ukraine willkürlich festgehalten hatten, kurzerhand hingerichtet. Ein weiterer männlicher Häftling sei an den Folgen von Folter, unmenschlichen Bedingungen und der Verweigerung medizinischer Versorgung gestorben, heißt es in dem Bericht weiter. Die UN dokumentierten 864 Einzelfälle willkürlicher Inhaftierungen durch Russland seit Beginn seiner Invasion im vergangenen Februar.

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Belarus hat seine Neutralität aufgegeben und die Formulierung zu seinem nichtnuklearen Status angesichts externer Bedrohungen entfernt, sagte ein hochrangiger Beamter diese Woche, da die Bedrohung durch das Atomwaffenarsenal Russlands und seiner Verbündeten den Krieg in der Ukraine überlagert. "Wir erwägen auch die Annahme einer neuen Militärdoktrin, die klare Antworten auf die Fragen im Zusammenhang mit unfreundlichen Ländern geben wird", sagte der stellvertretende Leiter des belarussischen Generalstabs diese Woche nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur BelTa.