![Nancy Faeser macht in der Schönbohm-Affäre keine gute Figur Nancy Faeser macht in der Schönbohm-Affäre keine gute Figur](/sites/default/files/styles/wide/public/2023-09/Nancy%20Faeser_2.jpg?itok=NxsrgCWb)
Schönbohm geriet durch einen ZDF-Beitrag von Jan Böhmermann ins Zwielicht. Ihm wird zur Last gelegt, zu wenig Abstand zu einem privaten Verein namens "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" gehalten zu haben, dem anhaltende Russland-Kontakte nachgesagt wurden. Dass Faeser nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine der Ansicht war, ein Mann in dieser Position müssen über jeden Zweifel erhaben sein, ist nachvollziehbar.
Freilich ließen sich die Vorwürfe nicht erhärten. So gab es kein Disziplinarverfahren gegen Schönbohm. Er wurde Chef der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung, sein Gehalt wurde dort trotz geringerer Verantwortung auf das alte Niveau angehoben. Schließlich steht der Verdacht im Raum, Faeser habe den Verfassungsschutz in Marsch setzen wollen, um nachträglich belastendes Material zu finden. All das zu klären, dafür ist der Innenausschuss der richtige Ort.
Wenn die Ministerin sagt, die Union werfe im Wahlkampf "mit Dreck" nach ihr, ist da schon was dran. Für die Affäre Schönbohm ist der Vorwurf jedoch unzutreffend. Im Übrigen ist es auch taktisch unklug, wenn sich die Ministerin der Aufklärung in dem für sie zuständigen Bundestagsgremium entzieht. Es wirkt wie das Gegenteil des Beabsichtigten. Es wirkt wie ein Schuldeingeständnis.
ag/pcl