McCarthy

Die Negativ-Schlagzeilen rund um die oppositionellen US-Republikaner nehmen kein Ende. Ein republikanischer Abgeordneter warf dem im Oktober abgesetzten Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Kevin McCarthy am Dienstag vor, ihm einen Ellenbogencheck in die Nieren versetzt zu haben. Derweil forderte ein konservativer Senator bei einer Kongressanhörung einen geladenen Zeugen zu einer Prügelei heraus. Beim ersten Vorfall beschuldigte der Abgeordnete Tim Burchett seinen Parteikollegen McCarthy, ihm während eines Interviews beim Vorbeilaufen in einem Kongressgang den Ellenbogen in den Rücken gerammt zu haben.

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Der für den Vorsitz im Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur aufgrund parteiinterner Widerstände zurückgezogen. Die Kongresskammer bleibt damit vorerst weitgehend handlungsunfähig - und das inmitten internationaler Krisen wie des blutig eskalierten Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern und des anhaltenden Kriegs in der Ukraine. Der erzkonservative Abgeordnete Scalise scheiterte letztlich daran, sich ausreichend Rückhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern. Am Freitag suchten die Republikaner hinter verschlossenen Türen nach einem Ausweg aus der vertrackten Lage.

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Das Chaos im US-Parlament hält an: Der für den Vorsitz im Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur aufgrund parteiinterner Widerstände zurückgezogen. Die Kongresskammer bleibt damit vorerst weitgehend handlungsunfähig - und das inmitten internationaler Krisen wie des blutig eskalierten Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern und des anhaltenden Kriegs in der Ukraine. Der erzkonservative Abgeordnete Scalise scheiterte letztlich daran, sich ausreichenden Rückhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern. Die Republikaner hatten den 58-Jährigen aus dem Bundesstaat Louisiana am Mittwoch zwar für den einflussreichen Posten an der Spitze des Repräsentantenhauses nominiert.

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Eine Abstimmung über den neuen Vorsitz des US-Repräsentantenhauses verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Die Parlamentskammer kam am Mittwoch formal kurz zusammen und vertagte die Sitzung. Ein neuer Zeitpunkt wurde nicht genannt. Medien zufolge ist es unwahrscheinlich, dass die Abgeordneten noch am Mittwoch über den Chefposten abstimmen werden. Der Republikaner Steve Scalise war zuvor in einer parteiinternen Abstimmung hinter verschlossenen Türen zum Kandidaten nominiert worden.

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Der vergangene Woche abgesetzte Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy schließt eine erneute Kandidatur um den Posten nicht mehr aus. "Ich werde tun, was immer die Abgeordneten wollen", sagte der Republikaner am Montag in der Radio-Talkshow von Moderator Hugh Hewitt. "Ich denke, wir müssen stark sein. Ich denke, wir werden vereint auftreten müssen", sagte McCarthy weiter.

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Der frühere US-Präsident Donald Trump bringt sich bei der Wahl für den Vorsitz des Repräsentantenhauses ins Spiel. Er sei von Vertretern der Partei gefragt worden, "für eine kurze Zeit" zu übernehmen, sollte es keine Lösung geben, zitierte der Sender Fox News den Republikaner am Donnerstag. Er würde dies tun, wenn es "notwendig" sei. Auf seiner Plattform Truth Social äußerte er sich zuvor ähnlich und schrieb, dass er nach der Präsidentenwahl 2024 wieder ins Weiße Haus einziehen wolle. Aber er werde "alles tun, was notwendig" sei, um bei dem Auswahlprozess "kurzfristig" zu helfen, bis eine endgültige Entscheidung für den Posten getroffen sei.

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Der frühere US-Präsident Donald Trump befeuert im Internet Gerüchte über eine mögliche Kandidatur bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses. Der Republikaner veröffentlichte am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social eine entsprechende Fotomontage. Darauf ist er mit dem Holzhammer des Vorsitzenden in der Hand zu sehen. Auf dem Kopf trägt er eine Baseballkappe, auf der sein Wahlkampfmotto: "Make America Great Again" steht. Nach der historischen Absetzung des Vorsitzenden, Kevin McCarthy, suchen die Republikaner einen Nachfolger für den Posten. Frühestens Mitte kommender Woche könnte es eine Wahl geben. Wer nachrücken könnte, ist offen. McCarthy will nicht noch mal antreten.

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Die Absetzung des Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat eine dunkle Wolke über den bereits problematischen Prozess der militärischen und finanziellen Hilfe Washingtons für die Ukraine geworfen, während die Gegenoffensive gegen Russland ohne große Veränderungen an der Front weitergeht. Ohne einen Sprecher ist das Repräsentantenhaus nicht in der Lage, Gesetze zu verabschieden, und es kann eine Woche oder länger dauern, bis ein Nachfolger gewählt wird – was Zweifel an der militärischen Unterstützung Amerikas für Kiew aufkommen lässt.

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Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem mächtigen Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte am Dienstag dafür, den republikanischen Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus dem Amt zu entfernen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Reihenfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.

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Es ist ein äußerst ungewöhnlicher und in der Geschichte der USA sehr seltener Schritt: Ein republikanischer Abgeordneter hat einen Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingebracht. Der radikale Republikaner Matt Gaetz verkündete seinen Vorstoß im Plenum der Kongresskammer. Er will auf diesem Weg seinen Parteikollegen McCarthy aus dem Spitzenamt entfernen. Ob das gelingen wird, ist jedoch fraglich.