Deutschland will eine Brigade permanent als gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband in Litauen stationieren, der einem am Montag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und dem litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas unterzeichneten Fahrplan ("Roadmap") zufolge bis 2027 kampffähig sein soll. Damit soll dem Sicherheitsbedürfnis des an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzenden Nato-Partners entsprochen werden. Die Pläne sind auch eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5000 Bundeswehrangehörigen vorgesehen.
Deutschland und Litauen verpflichten sich, Bedingungen zu schaffen, dass Bundeswehrangehörige ihre Familien mitbringen können. Die Soldaten sollen sich auf dem freien Wohnungsmarkt Quartier beschaffen können oder in neuen Wohnvierteln, die entwickelt werden sollen. Wie genau die Finanzierung des Großprojekts aussieht, ist laut "Spiegel" allerdings noch ungewiss.
"Hinter vorgehaltener Hand werden in litauischen Regierungskreisen Finanzierungssorgen im Zusammenhang mit der Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen geäußert", heiße es in dem internen Schreiben. "Auf Deutschland kommen hinsichtlich der Finanzierung von Infrastruktur in Litauen schwierige Verhandlungen zu."
Problematisch sei unter anderem, dass die Litauer davon überzeugt seien, ausschließlich für militärische Infrastruktur aufkommen zu müssen. An Wohnquartieren würden sie sich nur "anteilig" beteiligen. Der Grund: Die Einrichtungen für deutsche Soldaten lägen "deutlich" über dem Standard für litauische Soldaten. auch für den Bau von Kindergärten und Schulen würde sich Litauen nicht verantwortlich sehen. Weiter heiße es in dem Schreiben, Litauen habe zuletzt mit Infrastrukturkosten gerechnet, die nach der Entscheidung zur permanenten Stationierung der Soldaten "viel zu niedrig angesetzt" seien.
Ein weiteres Problem sei die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familienangehörigen. In Litauen wachse die Sorge, dass die Stationierung den Wohnraummangel in den Städten Vilnius und Kaunas verstärken könnte. In der Nähe der beiden Städte soll die Brigade stationiert werden. "Ohne den Personalumfang und die Lebensmodelle (Familiengröße, Anzahl der Singles, Pendler nach Deutschland, etc.) der Soldaten zu kennen, gehe man einstweilen davon aus, dass möglicherweise allein bis zu 3000 Kleinwohnungen an den vorzusehenden Standorten neu zu bauen seien", so der Militärattaché laut "Spiegel".
In Litauen erfahren die Pläne zur Stationierung deutscher Soldatinnen und Soldaten einer Umfrage zufolge trotz der Bedenken der Politik eine hohe Zustimmung. In einer von der litauischen Armee in Auftrag gegebenen Befragung des Forschungsinstituts Spinter Tyrimai unterstützten 82 Prozent der Befragten die dauerhafte Präsenz der Bundeswehrangehörigen in dem Baltenstaat an der Nato-Ostflanke. 83 Prozent gaben in der am Dienstag veröffentlichten Studie zudem an, ein positives Bild von deutschen Soldaten zu haben.
Die stärkere Bundeswehr-Präsenz in ihrem Land sehen die Litauer weit überwiegend positiv. 76 Prozent der Befragten sind den Angaben zufolge der Ansicht, dass die Brigade zur Stärkung der litauischen Verteidigung beitragen wird. Mehr als Hälfte davon meinten, dass der Beitrag erheblich sein wird, hieß in der Armeemitteilung weiter.
