Bundeskanzler

Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland würden sich laut einer Umfrage einen Kanzlerwechsel von Olaf Scholz zu Boris Pistorius (beide SPD) wünschen. Der Verteidigungsminister, der in Erhebungen zu den beliebtesten Politikern zuletzt regelmäßig vorn lag, sollte nach Ansicht von 64 Prozent in einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild" noch in der bis 2025 laufenden Legislaturperiode Scholz an der Spitze der Regierung ablösen. Dagegen sind 25 Prozent, 11 Prozent wissen es nicht. Ein solcher Wechsel gilt allerdings grundsätzlich als sehr unwahrscheinlich.

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FDP-Chef Christian Lindner sieht nach dem Kompromiss in der Haushaltskrise keinen Anlass für Zweifel am Rückhalt der Ampel für Kanzler Olaf Scholz (SPD) - trotz der Mitgliederbefragung seiner Partei zum Verbleib in der Regierung. "Der Haushalt 2024 steht, und der Kanzler muss keinen Zweifel an der Mehrheit für seine Regierung im Parlament haben", sagte der Bundesfinanzminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Der schwarz-rote Senat ist noch auf der Suche nach einem Platz oder einer Straße, die nach dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) benannt werden könnte. So haben es CDU und SPD bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, viel weiter sind sie aber bisher nicht gekommen. "In den vergangenen sechs Monaten seit Amtsantritt hat der Berliner Senat mit seinem Sofortprogramm für die Berlinerinnen und Berliner Prioritäten gesetzt und viele wichtige Themen umgesetzt", sagte Senatssprecherin Christine Richter.