Ausrüstung

Die bisher für den Wehretat 2025 vorgesehenen Mittel von 52 Milliarden Euro reichten nicht aus, um die Streitkräfte weiter zu modernisieren, sagte Pistorius laut "Spiegel" am Dienstag bei einem nichtöffentlichen Auftritt in der Grünen-Fraktion. Das Magazin berief sich auf Angaben von Teilnehmenden.

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Ende Juni hatte der Verteidigungsminister angekündigt, eine ständige Brigade in Litauen stationieren zu wollen. Am Mittwoch erläuterte er nun Einzelheiten seines Plans. Die Opposition ist alles andere als zufrieden. Am 26. Juni flog Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Litauen. Und er hatte dabei eine wichtige Nachricht im Gepäck. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte der SPD-Politiker aus heiterem Himmel. In der Truppe waren viele verblüfft. Es war immerhin von 4000 Soldatinnen und Soldaten die Rede.

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Die geplanten Verteidigungsausgaben reichen aus Sicht des Bundeswehrverbands für die nötige Aufrüstung der Streitkräfte nicht aus. "Spätestens seit dem Angriffsbeginn Russlands auf die Ukraine haben die Aufgaben und Aufträge schlagartig zugenommen", sagte der Vorsitzende André Wüstner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine geschaffene Sondertopf für die Bundeswehr ("Sondervermögen") mit 100 Milliarden Euro sei eigentlich für Großprojekte vorgesehen gewesen.

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Die russischen Invasionstruppen in der Ukraine sind nach Ansicht britischer Militärexperten in einem miserablen Zustand und nicht gut auf Herausforderungen vorbereitet. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Bericht zum Krieg in der Ukraine des Verteidigungsministeriums in London am Sonntag hervor. Demnach ist zwar die Zahl der Soldaten und die Organisationsstruktur ähnlich wie zu Beginn des Angriffskriegs, doch die Zusammensetzung unterscheidet sich erheblich.

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Eine Gruppe russischer Frauen und Mütter hat Präsident Wladimir Putin aufgefordert, ihre Ehemänner und Söhne nicht mehr "zur Schlachtbank" zu schicken, indem man sie zwingt, sich Angriffsgruppen ohne angemessene Ausbildung oder Vorräte anzuschließen. In einem vom unabhängigen russischen Telegrammsender SOTA geteilten Video sagten die Frauen, ihre Angehörigen seien Anfang März "gezwungen worden, sich Angriffsgruppen anzuschließen", obwohl sie seit ihrer Mobilisierung im September nur vier Tage lang trainiert hatten.

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Nach Einschätzung britischer Geheimdienste ist sich die russische Führung mutmaßlich der zunehmenden Rüstungsprobleme bewusst. Diese sei sich wohl darüber im Klaren, dass die Produktion der russischen Rüstungsindustrie sich zu einer entscheidenden Schwäche entwickle, hieß es am Mittwoch im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Zusätzlich belastet werde diese Achillesferse durch strategische Fehleinschätzungen beim Einmarsch in die Ukraine. Die russische Produktion bleibe höchstwahrscheinlich hinter den Erwartungen der Führung mit Blick auf den benötigten Nachschub für den Ukraine-Krieg und langfristige Ziele zurück.

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Die tatsächliche Summe aus dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro, die für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung steht, könnte nach Angaben des Verteidigungsministeriums in diesem Jahr weiter schrumpfen. Hintergrund sind die steigenden Zinsen, die der Bund für die Kreditaufnahme aus dem Sondervermögen selbst zahlen muss. Es könne derzeit aber nicht gesagt werden, welche Investitionen dafür konkret wegfallen. "Es besteht keine Notwendigkeit, bereits zum jetzigen Zeitpunkt einem eventuellen Einsparungsbedarf konkrete Beschaffungsmaßnahmen zuzuordnen", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens (CDU).