![Russland wirft der Ukraine bei der Umsetzung des Getreideabkommens im Schwarzen Meer Korruption vor Russland wirft der Ukraine bei der Umsetzung des Getreideabkommens im Schwarzen Meer Korruption vor](/sites/default/files/styles/wide/public/2023-04/Ukraine%20Getreide.jpg?itok=LqbvGd3z)
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, sagte in einer Erklärung, dass das gemeinsame Koordinierungszentrum (JCC) in Istanbul, das den Deal überwacht, Schwierigkeiten mit der Registrierung neuer Schiffe und Inspektionen habe. Die Probleme seien "ausschließlich durch die Aktionen ukrainischer Vertreter sowie von UN-Vertretern verursacht worden, die ihnen offenbar nicht widerstehen wollen oder können", sagte sie. Reuters berichtet, dass Zakharova der Ukraine in derselben Erklärung vorgeworfen habe, "versucht zu haben, die Schwarzmeerinitiative so weit wie möglich auszunutzen, nicht auf den Missbrauch der Geschäftsordnung oder die Forderung nach Bestechungsgeldern von Reedern zu verzichten. Alles um den kommerziellen Gewinn zu maximieren."
Reeder, die sich weigerten, den Ukrainern Bestechungsgelder zu zahlen, mussten mehr als einen Monat warten, während sie auf die Registrierung warteten, sagte sie, ohne Beweise vorzulegen. In den letzten zwei Wochen wurden die Lieferungen zweimal gestoppt, nachdem Russland sich geweigert hatte, einer Inspektion der von der Ukraine gelisteten Schiffe zuzustimmen.
Russland hat wiederholt gewarnt, dass es das Abkommen nicht über den 18. Mai hinaus verlängern wird, es sei denn, der Westen stimmt zu, eine Reihe von Zahlungs-, Logistik- und Versicherungsbeschränkungen aufzuheben, von denen es sagt, dass sie seine eigenen Agrarexporte behindern. Russlands Lebensmittel- und Düngemittelexporte sind an sich nicht sanktioniert. Moskau sagt jedoch, dass Beschränkungen bei Zahlungen, Logistik und Versicherung ein Hindernis für Lieferungen darstellen.
Polen und die Ukraine haben unterdessen im Konflikt um das Überangebot von günstigem ukrainischem Getreide auf dem polnischen Markt eine Einigung erzielt. "Wir haben die Gespräche mit der ukrainischen Seite über den Transit von Produkten aus der Ukraine durch Polen erfolgreich abgeschlossen", sagte Polens Landwirtschaftsminister Robert Telus am Dienstag nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Mykola Solski und anderen ukrainischen Regierungsvertretern.
Jeder Transport von Getreide, das für den Transit bestimmt ist, werde künftig von einem Konvoi begleitet, so Telus weiter. Darüber hinaus soll ein Überwachungssystem, das derzeit unter anderem zur Verfolgung von für den Transit bestimmten Abfall- und Treibstofftransporten eingesetzt wird, auch für den Getreidetransit aus der Ukraine eingeführt werden. Zudem sollen Transitfuhren mit ukrainischem Getreide durch Polen mit GPS-Siegeln gesichert werden. Minister Waldemar Buda kündigte an, der Transit von ukrainischem Getreide werde am Freitag um Mitternacht wieder aufgenommen.
Polen hatte am Samstag ein Importverbot für Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte verhängt. Die Regierung in Warschau reagierte damit auf Proteste von Landwirten, die sich durch die günstigen Importe unter Druck gesetzt fühlten. Die wegen des russischen Angriffskrieges beschränkten Getreideexporte der Ukraine laufen nicht nur über das Schwarze Meer oder die Donau, sondern auch auf dem Landweg durch Polen. Allerdings stockt der Weitertransport, die Häfen sind überlastet. Telus kündigte nun an, die vier Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine, die sich derzeit in polnischen Speichern stauen, würden bis Juli an Drittländer weitergeliefert.
dp/fa