Rezession

Die britische Wirtschaft stagnierte im April, nachdem sie im ersten Quartal 2024 aus der Rezession herausgekommen war, wie offizielle Daten zeigen. Dies stellt einen Rückschlag für Premierminister Rishi Sunak vor den anstehenden Parlamentswahlen dar.

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Analog zu einem Brief mit Vorschlägen zu Wegen aus der Rezession an Bundeskanzler Scholz (SPD) hat auch Wirtschaftsminister Robert Habeck Post von der Unionsfraktion bekommen. In dem Schreiben vom Samstag schlagen Unionsfraktionsvize Jens Spahn und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Union, Julia Klöckner (beide CDU), dem Grünen-Politiker ein Sofortprogramm für die Wirtschaft vor. Die Punkte decken sich mit Vorschlägen, die Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Freitag an Scholz geschickt hatten. Zuvor hatte das Nachrichtenportal "The Pioneer" darüber berichtet.

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Schlechte Konsumstimmung, magere Umsätze: Der Einzelhandel zieht zum Abschluss des Weihnachtsgeschäftes eine negative Bilanz. "Das Geschäft war leider deutlich schlechter als 2022 und verlief ohne große Impulse", sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverband Deutschland (HDE). Zwei Drittel der Händler sind demnach unzufrieden und beklagen schlechtere Umsätze als im Vorjahr, nur jeder Sechste äußert sich zufrieden. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Umfrage des Verbandes unter mehr als 350 Unternehmen. Obwohl das Weihnachtsgeschäft schon 2022 nicht gut gewesen sei, erwartet Genth ein preisbereinigtes Minus von fünf bis sechs Prozent. Der HDE rechnet November/Dezember 2023 mit Umsätzen in Höhe von rund 120 Milliarden Euro.

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Die Eurozone steht am Rande einer Winterrezession, nachdem die jüngsten offiziellen Zahlen zeigten, dass ihre Wirtschaft im dritten Quartal 2023 um 0,1 % geschrumpft ist. Die 20 Nationen umfassende Einheitswährungszone verzeichnete eine schlechtere Leistung als prognostiziert und konnte nun in drei der letzten vier Quartale nicht wachsen, so dass ihre Wirtschaft nur noch 0,1 % über dem Vorjahresniveau lag. Unternehmensumfragen deuten auf eine weitere Schwäche in den kommenden Monaten hin, trotz eines starken Rückgangs der jährlichen Inflationsrate in der Eurozone von 4,3 % im September auf 2,9 % im Oktober.

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Die deutsche Wirtschaft wird aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) in diesem Jahr um 0,5 Prozent schrumpfen. Damit hat der IWF seine Prognose erneut nach unten korrigiert, wie aus der heute veröffentlichten IWF-Schätzung für die Weltwirtschaft hervorgeht. Im Juli hatte der IWF einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland um 0,3 Prozent vorausgesagt. Im kommenden Jahr soll die deutsche Wirtschaft hingegen wieder wachsen - und zwar um 0,9 Prozent. Das sind allerdings immer noch 0,4 Prozentpunkte weniger als noch im Juli angenommen. 2022 hatte die deutsche Wirtschaft noch um 1,8 Prozent zugelegt.

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts der Konjunkturflaute davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu reden. Der Grünen-Politiker rief am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag zugleich dazu auf, raus aus der "Komfortzone der Selbstzufriedenheit" zu kommen. Die Opposition warf Habeck eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor. Die Wirtschaft verliere an Wettbewerbsfähigkeit. Die deutsche Wirtschaft war auch im Frühjahr nicht in Schwung gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte im zweiten Quartal zum Vorquartal. Die erhoffte Frühjahrsbelebung fiel somit aus.

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Milliardenhilfen in der Energiekrise haben den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr tief ins Minus gedrückt. Der Fiskus gab nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes 42,1 Milliarden Euro mehr aus als er einnahm. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung bei 2,1 Prozent. Höher war das Defizit zuletzt im ersten Halbjahr des Pandemiejahres 2021. Die deutsche Wirtschaft kam nach dem frostigen Konjunkturwinter auch im Frühjahr nicht in Schwung. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte im zweiten Quartal zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Freitag in Wiesbaden mitteilte.