Flüchtlinge

Nach einem Raketenangriff der jemenitischen Huthi-Miliz auf Israel spitzt sich die Lage im Nahen Osten weiter zu. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen im Gazastreifen, bei denen zahlreiche Zivilisten getötet wurden. Die Angst vor einer erneuten Eskalation wächst, während die humanitäre Krise in Gaza dramatische Ausmaße annimmt. Internationale Bemühungen um einen Waffenstillstand stocken, während der Konflikt droht, sich auf weitere Länder auszubreiten. Welche Folgen hat der Huthi-Angriff auf die ohnehin fragile Situation im Nahen Osten?

Weiterlesen über Nahost im Kriegszustand: Huthi-Miliz greift an, humanitäre Lage in Gaza dramatisch

Acht Menschen starben in der Nacht bei dem Versuch, den Ärmelkanal von Frankreich nach England zu überqueren. Diese Tragödie wirft erneut ein grelles Licht auf die tödliche Flucht über das Meer und die drängende Krise der europäischen Asylpolitik. Während die britische und französische Regierung versuchen, den Zustrom von Migranten zu stoppen, nehmen die tödlichen Überfahrten weiter zu. Europa sucht verzweifelt nach Lösungen – doch die humanitäre Katastrophe verschärft sich. Wie können internationale Partnerschaften und neue Asylregelungen dazu beitragen, das Leid der Schutzsuchenden zu lindern?

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Schock aus Niederbayern: Ein 28-jähriger Straftäter, der am 17. August aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing geflohen war, wurde am Donnerstagabend in der Nähe von Graz festgenommen. Nach einem dramatischen Übergriff in der Klinik und einer wochenlangen Fahndung konnte der Mann in Österreich gefasst werden. Die Polizei untersucht weiterhin die Hintergründe der Flucht und sucht die verbleibenden Komplizen des Täters. Die Ereignisse werfen Fragen zur Sicherheit in forensischen Einrichtungen auf und haben eine umfassende Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen ausgelöst.

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Nach der dramatischen Flucht von vier gefährlichen Straftätern aus dem Bezirkskrankenhaus Straubing am Samstagabend läuft die Polizei weiterhin auf Hochtouren. Die Männer, die wegen Eigentums- und Betäubungsmitteldelikten im Maßregelvollzug untergebracht waren, hatten einen Klinikmitarbeiter bedroht und verletzt, um ihre Flucht zu ermöglichen. Während die Fahndung derzeit auf Hinweise aus der Bevölkerung setzt und auf den Einsatz von Hubschraubern und Suchhunden vorerst verzichtet, fordert Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf eine umfassende Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen. Bürger sind aufgefordert, verdächtige Personen umgehend zu melden und keine Anhalter mitzunehmen.

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In Niedersachsen wurde beschlossen, die Bargeldauszahlungen für Flüchtlinge auf maximal 50 Euro pro Monat zu begrenzen. Diese Maßnahme soll Teil einer einheitlichen Regelung in Deutschland sein, um Verwirrung zu vermeiden und die Integration zu fördern. Trotz Kritik seitens der Grünen, des Koalitionspartners, verteidigt Ministerpräsident Stephan Weil die Entscheidung als notwendig für eine klare und gerechte Verteilung von Ressourcen. Die Einführung der Bezahlkarte steht noch aus, während einige Bundesländer sich bereits beteiligen, planen andere wie Bayern und Mecklenburg-Vorpommern eigene Wege.

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Das erste Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen hat am Dienstagmorgen den Hafen Larnaka auf Zypern verlassen. Der Frachter mit 200 Tonnen Lebensmitteln sei gegen 8.50 Uhr Ortszeit (7.50 Uhr MEZ) aus dem Hafen der Küstenstadt ausgelaufen, teilte eine Sprecherin der an der Lieferung beteiligten Nichtregierungsorganisation (NGO) Open Arms der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Hilfsgüter sollen nach ihrer Ankunft im Gazastreifen von der NGO World Central Kitchen verteilt werden.

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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht nach wie vor einen hohen Druck durch Migrationsbewegungen. "Der Druck bleibt unglaublich groß", sagte Wüst am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). "Das ist ein weltweiter Migrationsdruck, den kriegen wir hier nicht wegverwaltet", fügte er hinzu. Er forderte von der Bundesregierung eine Umsetzung der Beschlüsse der MPK vom November.

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Die europäische Grenzagentur Frontex sorgt einer EU-Untersuchung zufolge nicht für einen ausreichenden Schutz von Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer. Die Behörde sei "nicht in der Lage, ihre grundlegenden Menschenrechtsverpflichtungen" zu erfüllen, heißt in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly. Die Untersuchung war im vergangenen Jahr nach einem Schiffsunglück mit mehr als 600 Toten vor der griechischen Küste eingeleitet worden.

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Albaniens Parlament hat das umstrittene Migrationsabkommen mit Italien erwartungsgemäß ratifiziert. Damit ist der Weg dafür frei, dass das EU-Land Italien in Albanien Flüchtlingslager einrichtet. Nach den Plänen sollen Menschen, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen wurden, nach Albanien gebracht werden. In den von Italien betriebenen Zentren in dem Nicht-EU-Land werden ihre Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnelle Rückführungen ermöglicht. Der Plan wird von Menschenrechtlern kritisiert.

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Die Bundesregierung geht nach einem Pressebericht bei einem Zerfall der Ukraine davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen zusätzlich das Land verlassen. Viele von ihnen würden voraussichtlich nach Deutschland kommen. (Genya SAVILOV) Die Bundesregierung geht nach einem Pressebericht bei einem Zerfall der Ukraine davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen zusätzlich das Land verlassen. Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge würde in diesem Szenario nach Westeuropa aufbrechen, ein Zielland wäre Deutschland, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitskreise und unterrichtete Parlamentarier.