Arbeitserlaubnis

Zehntausende irregulär eingereiste Migranten erhalten in Griechenland künftig eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung, sofern sie ein Jobangebot vorweisen können. Das Parlament verabschiedete am Dienstag mit deutlicher Mehrheit eine entsprechende Gesetzesänderung. Nach Angaben des Arbeitsministeriums profitieren von der Neuregelung rund 30.000 Menschen, von denen viele als Arbeitskräfte in der Landwirtschaft tätig sind. Berechtigt sind Migranten, die bis Ende November seit mindestens drei Jahren im Land leben und bisher nicht straffällig geworden sind. Für Neuankömmlinge, die nach dem Stichtag irregulär nach Griechenland gelangen, soll das neue Gesetz hingegen nicht gelten.

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Auch irregulär nach Deutschland gelangte Migranten und abgelehnte Asylbewerber könnten helfen, den Arbeitskräftemangel zu beseitigen, findet die neue Chefin der UN-Organisation für Migration (IOM), Amy Pope. Für Arbeitgeber sei es einfacher, Menschen einzustellen, die schon im Land seien, sagte sie vor ihrem ersten Berlin-Besuch. "Wir hören aus dem Privatsektor, dass es einfacher ist, jemand zu beschäftigen, der schon im Land ist", sagte Pope. "Aus praktischer Sicht gibt es gute Gründe, so zu verfahren." Sie akzeptiere es aber, wenn Regierungen Migranten nicht mit Jobs belohnen wollten, die irregulär eingereist sind. Dies sei eine politische Frage.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt eine sofortige Arbeitserlaubnis für jeden Geflüchteten ab. "Anstatt noch mehr Anreize für noch mehr illegale Migration zu setzen, sollte die Bundesregierung besser ihre Hausaufgaben erledigen und nicht von eigenen Versäumnissen ablenken. Für eine schnellere Zuwanderung von Fachkräften muss das Auswärtige Amt endlich die Vergabe von Arbeitsvisa an den deutschen Botschaften beschleunigen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag.