Die Ampelkoalition will das Postgesetz ändern und modernisieren. Das Bundeswirtschaftsministerium will dabei auch die aktuellen Laufzeitvorgaben anpassen, wie aus Anfang 2023 vorgelegten Eckpunkten für die Novelle hervorgeht. "Der Prio-Brief müsste höher liegen als das aktuelle Porto, aber wir reden nicht über eine Verdoppelung des Preises", sagte Hagleitner weiter. Auch bei dem zukünftigen Standardbrief müsse die Bundesnetzagentur "das Preisverfahren nach oben hin" neu festsetzen, forderte sie. Sie begründete dies mit deutlich höheren Kosten.
Die Netzagentur hatte im August einen Antrag der Post abgelehnt, das Briefporto schon 2024 vorzeitig zu erhöhen. Die Post habe die angeführten Kostensteigerungen nicht hinreichend nachgewiesen, hatte die Regulierungsbehörde zur Begründung mitgeteilt. Die Anzahl der Zustelltage will die Post nicht verändern. "Wir haben kein Interesse daran, an der Sechs-Tage-Zustellung etwas zu ändern", sagte Hagleitner der "Welt am Sonntag". Die Post wolle die Briefzustellung in Deutschland aufrechterhalten und den gesetzlichen Postuniversaldienst weiter erfüllen.
"Doch dafür brauchen wir eine neue Entgeltregulierung, die uns eine Gewinnmarge ermöglicht, aus der wir jedes Jahr rund eine Milliarde Euro in die Zustellung investieren können", sagte Hagleitner. In diesem Jahr erwartet die Post einen Rückgang der Briefmengen um sechs Prozent.
