Terroranschläge

Die Hisbollah, eine einflussreiche schiitische Organisation im Libanon, wird von zahlreichen Ländern und Organisationen als Terrororganisation eingestuft. Diese internationale Anerkennung reflektiert die Besorgnis über ihre militärischen Aktivitäten, Verbindungen zum Iran und ihre Rolle in regionalen Konflikten. Erfahren Sie mehr über die Hintergründe dieser Einstufung und die weitreichenden Konsequenzen für die Hisbollah und ihre Unterstützer.

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Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, hat vor Anschlägen der Terror-Organisation Hamas in Deutschland gewarnt. Die Handlanger der Hamas seien längst in Deutschland angekommen, sagte Prosor. "Deutschland muss wachsam bleiben: Der internationale Terrorismus rüstet ständig auf – auch während der Feiertage", warnte der Botschafter. Das Betätigungsverbot für die radikal-islamische Hamas und pro-palästinensische Netzwerk Samidoun in Deutschland sei richtig, reiche aber nicht, monierte Prosor. So müssten Finanzströme besser überwacht werden. "Kein Cent deutschen Steuergeldes darf für Tunnel, Waffen oder Terror verwendet werden", unterstrich der Botschafter.

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Im Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor Anschlägen in Europa in der bevorstehenden Feiertagszeit gewarnt. Es gebe ein "enormes Risiko von Terroranschlägen", sagte die Schwedin am Dienstag in Brüssel am Rande eines Innenministertreffens. Johansson begründete dies mit der "Polarisierung", die der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas-Miliz in der Gesellschaft auslöse. Auch der deutsche Verfassungsschutz sieht eine akute Gefahr islamistischer Anschläge.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und jüngster Festnahmen in Deutschland vor Anschlägen gewarnt. "Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr", sagte sie. Der Gaza-Krieg habe unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage. "Wir sind in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben." Dem Bundeskriminalamt sei es zu verdanken, dass inzwischen etwa 170 Kanäle oder Inhalte allein auf dem Netzwerk Telegram entfernt wurden, "mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde."

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Das Aussteigerprogramm Sachsen hat einen Aufnahmeantrag der verurteilten Rechtsterroristin Beate Zschäpe nach Angaben ihres Anwalts abgelehnt. "Wir haben das Aussteigerprogramm des Freistaats Sachsen kontaktiert", sagte Anwalt Mathias Grasel. Der Wunsch nach Aufnahme sei aber "von Seiten des Aussteigerprogramms abgelehnt" worden. Die Begründung laut Grasel: "Es sei noch zu früh dafür." Vom Aussteigerprogramm gab es dazu keine Informationen. "Zu konkreten Fallanfragen oder Fällen des Aussteigerprogramms Sachsen erteilen wir keine Auskünfte", sagte der Geschäftsführer des Landespräventionsrates, Sven Forkert.

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Ein belgisches Gericht hat wegen der dschihadistischen Bombenanschläge 2016 in Brüssel acht Männer zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt und damit den bislang größten Strafprozess des Landes beendet. Bei den Selbstmordanschlägen vom 22. März 2016 auf dem Brüsseler Hauptflughafen und im U-Bahn-System kamen 32 Menschen ums Leben; die Terrormiliz Islamischer Staat reklamierte diese Anschläge. Der französische Staatsbürger Salah Abdeslam und der Belgier-Marokkaner Mohamed Abrini – die bereits von Frankreich wegen eines Anschlages in Paris im Jahr 2015 zu lebenslanger Haft verurteilt wurden – waren die bekanntesten der sechs im Juli wegen Mordes für schuldig befundenen Täter.

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Die Behandlung der verbliebenen Insassen im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba ist nach Einschätzung einer UN-Sonderberichterstatterin nach wie vor "grausam, unmenschlich und herabwürdigend". "Ich habe beobachtet, dass nach zwei Jahrzehnten der Haft das Leid der Inhaftierten tief und anhaltend ist", sagte Fionnuala Ni Aolain, Sonderberichterstatterin der UN für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Terrorismusbekämpfung. Sie äußerte sich gestern bei der Vorstellung ihres Berichts vor Journalisten in New York und forderte, das berüchtigte Lager zu schließen.

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Da Israel an fast allen Fronten mit einer Welle der Gewalt konfrontiert ist, hat Premierminister Benjamin Netanjahu seine Entscheidung rückgängig gemacht, Verteidigungsminister Yoav Gallant zu entlassen, weil er gewarnt hatte, dass seine Justizrevision dem Militär schade. In einer Fernsehansprache am späten Montag sagte Netanjahu, Gallant werde in seinem Amt bleiben, zwei Wochen nachdem er den Minister entlassen habe. "Ich habe beschlossen, die Differenzen, die wir hatten, hinter uns zu lassen", sagte er. "Gallant bleibt in seiner Position und wir werden weiterhin gemeinsam für die Sicherheit der Bürger Israels arbeiten."

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Kurz vor dem 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens hat der britische Geheimdienst MI5 die Terrorwarnung für Nordirland erhöht. Damit gilt ein Anschlag in der früheren Unruheprovinz als "sehr wahrscheinlich" - die zweithöchste Stufe. Eine kleine Anzahl von Personen sei entschlossen, "politisch motivierte Gewalt" zu verüben, warnte der britische Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris am Dienstag in London. Er rief die Öffentlichkeit dazu auf, wachsam zu sein.