In der Zentralen Bußgeldbehörde der Stadt Leipzig wurden seit April 2020 insgesamt 12 470 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen verschiedene Rechtsvorschriften bearbeitet, die einst zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen worden waren. Demnach wurden 11 955 Verfahren eingeleitet und 5726 Bußgeldbescheide erlassen. Die Höhe der verfügten Bußgelder liege bei fast 1,1 Millionen Euro, hieß es. 4158 Verfahren sind im Zuge der Bearbeitung eingestellt worden.
Differenzierte Aussagen zu Art und Umfang der Einzelverstöße könnten jedoch nicht gemacht werden, sagte ein Stadtsprecher. Es habe keine spezifische Registrierung von konkreten Tatvorwürfen, Verfahrensständen und den einzelnen Bußgeldhöhen gegeben.
Seit Beginn der Pandemie wurden in Chemnitz laut Stadt bisher rund 5250 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie bearbeitet. Die Zahl der Verfahren ist demnach von 2020 bis 2021 von 1500 auf 2021 gestiegen, die Summe der Bußgelder von 162.000 Euro auf 380.000 Euro. Im vergangenen gingen die Verfahren auf etwa 850 zurück. Das auf diese Weise eingenommene Bußgeld sank auf etwa 67.000 Euro. Wie viele Verfahren jetzt noch offen sind, ist laut einer Stadtsprecherin nicht bekannt.
Die Verstöße gegen die Corona-Schutzbestimmungen hätten demnach vor allem den damals vorgeschriebenen Mindestabstandes zu anderen Menschen betroffen, der etwa bei Demonstrationen nicht eingehalten wurde. Zudem gab es Verstöße gegen Hygieneauflagen, die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und Verstöße gegen die Quarantänebestimmungen.
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