Minderjährige

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob der Online-Riese genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht und etwa beim Jugendschutz, und Werbetransparenz gegen EU-Regeln verstößt, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte. Bei den möglichen Verfehlungen geht es auch darum, dass TikTok unter Umständen nicht genug unternimmt, damit die App kein Suchtverhalten fördert. Konkret hat die Kommission etwa Algorithmen im Verdacht, die Abhängigkeiten anregen oder einen sogenannten Rabbit-Hole-Effekt (Auf Deutsch etwa: Kaninchenbau-Effekt) auslösen können.

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Angesichts der Relativierung des Hamas-Blutbads in Israel durch Palästinenser-Unterstützer in Deutschland fordern Politiker ein umfassendes und scharfes Vorgehen gegen antisemitische Hetzer. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, regte eine Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung an. Die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien sagte: "Wir müssen ihnen die Resonanzräume nehmen, ihre Moscheen, ihre Cafés und Vereine dichtmachen und das Geld konfiszieren, das sonst für den Terror in der Welt genutzt würde."

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Die Lage in Schweden ähnelt derzeit eher einem Krimi von Stieg Larsson als einer friedlichen Erzählung von Astrid Lindgren. Das viel beschriebene Bullerbü-Idyll des Landes hat durch die immer wieder eskalierende Gewalt unter kriminellen Gangs arg Risse erhalten. Sieben Menschen wurden jüngst innerhalb von nur zehn Tagen rund um die Hauptstadt Stockholm erschossen. Im Durchschnitt einmal pro Tag fallen irgendwo im Land Schüsse. Immer wieder sind Minderjährige beteiligt. Wie konnte es so weit kommen?