Krawalle

Die Auseinandersetzungen, die sich in der Innenstadt ereigneten, führten zu gewalttätigen Zusammenstößen, bei denen mehrere Personen verletzt wurden und zahlreiche Festnahmen erfolgten. Die Gewalt brach kurz vor 16 Uhr Ortszeit aus, als eine große Gruppe englischer Fans versuchte, das Restaurant zu betreten, das als Treffpunkt für serbische Fans diente. Augenzeugenberichten zufolge kam es zu einem verbalen Schlagabtausch, der sich schnell zu einer körperlichen Auseinandersetzung entwickelte, als Stühle und Tische umgeworfen wurden.

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Am 6. Januar 2021 sahen die Amerikaner entsetzt zu, wie Randalierer Barrikaden durchbrachen und das US-Kapitol stürmten, mit dem Ziel, die Bestätigung der Wahl von Joe Biden zu verhindern. Als Trump-Anhänger durch die Säle des Kongresses gingen und die Abgeordneten aus Angst in sichere Räume flüchteten, schien das Land in seiner Abscheu vereint zu sein. Doch drei Jahre später besteht keine Einigkeit mehr über die grundlegenden Ereignisse dieses Tages, die durch Augenzeugenaussagen, Tausende von Stunden Filmmaterial, Hunderte von Anklagen und eine der umfangreichsten Untersuchungen in der Geschichte des Bundes und des Kongresses ermittelt wurden.

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Friedliches Feiern in kleinem Kreis, heftiges Feuerwerk auf Plätzen und Straßen und auch aggressives Böllerwerfen und Abfeuern auf andere Menschen - die Silvesternacht in Berlin offenbarte wieder alle Aspekte der Großstadt. Die Polizei meldete gegen 3.00 Uhr bislang etwa 300 vorläufige Festnahmen. Mindestens 15 Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt. Im ganzen Stadtgebiet sei es immer mal wieder zu Beschuss mit Böllern und Raketen auf Polizei und Feuerwehr und auch von Menschen untereinander gekommen, sagte eine Sprecherin. Besondere örtliche Schwerpunkte habe es dabei aber nicht gegeben.

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Schon vor Silvester sind in Berlin erneut Feuerwehrleute und andere Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen worden. Am Donnerstagabend wollte die Feuerwehr eine brennende Feuerwerksbatterie in Kreuzberg löschen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Währenddessen kamen den Angaben zufolge drei Männer und schossen Feuerwerk auf sie ab. Die Feuerwehrleute flüchteten in ihr Auto und alarmierten die Polizei. Die Täter flohen.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser will im kommenden Jahr die von ihr vorgeschlagene Verschärfung des Waffenrechts vorantreiben. Es sei ihr besonders wichtig, "dass wir im neuen Jahr mit der Waffenrechtsreform weiterkommen", sagte die SPD-Politikerin. "Es wäre verantwortungslos, diese Diskussion erst nach einer weiteren furchtbaren Gewalttat erneut zu führen." Faeser hatte bereits im vergangenen Januar nach den Silvester-Krawallen und den aufgeflogenen Putschplänen einer Reichsbürger-Gruppe einen internen Entwurf für eine Verschärfung des Waffenrechts vorgelegt. Die Grünen begrüßten das Vorhaben, das bisher nicht zur Beschlussfassung ans Kabinett ging, damals generell.

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Wegen der Krawalle im vergangenen Jahr und dem Gaza-Krieg plant die Berliner Polizei zum Jahresende einen Großeinsatz. "Es ist der größte Polizeieinsatz an Silvester der letzten Jahrzehnte", sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik. "Das liegt vor allem am Nahost-Konflikt, der die Einsatzlage deutlich anspruchsvoller und komplexer macht." Im vergangenen Jahr hatte es in einigen Vierteln Berlins und anderen deutschen Großstädten neben dem üblichen heftigen Feuerwerk in den Straßen auch viele Böllerwürfe und andere Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter gegeben. Die Krawalle lösten scharfe Kritik und kontroverse politische Debatten aus.

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Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Ausschreitungen in der Silvesternacht angekündigt. "Wir haben alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, damit der Rechtsstaat durchgesetzt wird", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Dass es in bestimmten Stadtteilen herausfordernd sein kann, wissen wir. Ich kann nur an alle appellieren: Lasst uns friedlich miteinander Silvester feiern, gerne auch ausgelassen", sagte Wegner. "Wer aber Polizei und Feuerwehrkräfte angreift, muss mit einer sehr konsequenten Antwort des Rechtsstaats rechnen."

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Frankreich mobilisiert in der Nacht zum Dienstag wieder 45 000 Polizisten, um bei befürchteten Unruhen einzuschreiten. Auch wenn die Gewalt nachgelassen habe, hätten die Wogen sich noch lange nicht geglättet, hieß es am Montag von der Regierung. Innenminister Gérald Darmanin rechtfertigte den Einsatz von Spezialeinheiten und gepanzerten Fahrzeugen, dies habe dazu beigetragen, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Von Zerstörungen und Plünderungen betroffenen Geschäftsleuten stellte der Minister Unterstützung in Aussicht.

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Frankreich kommt auch in der fünften Nacht nach dem Tod eines Jugendlichen durch eine Polizeikugel nicht zur Ruhe. Während in einigen Städten die Lage weniger angespannt schien als in den Nächten zuvor, kam es vor allem in Paris, Marseille und Lyon erneut zu Krawallen. Mindestens 427 Menschen seien landesweit festgenommen worden, schrieb Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter. Die weltberühmte Pariser Einkaufsmeile Champs Élysées wurde von einem großen Polizeiaufgebot unter Einsatz von Tränengas geräumt, wie "Le Figaro" berichtete. Auch in Lyon und Nizza kam es erneut zu Plünderungen. Angesichts der Unruhen sagte Präsident Emmanuel Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland ab.

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Mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens will die Regierung in Frankreich die schweren Krawalle nach dem Tod eines Jugendlichen durch einen Polizeischuss eindämmen. Landesweit sollte der Nahverkehr mit Bussen und Straßenbahnen am Freitagabend nach einer Anweisung von Innenminister Gérald Darmanin um 21.00 Uhr eingestellt werden, berichtete der Sender BFMTV. Großereignisse wie Konzerte wurden abgesagt, der Verkauf und das Mitführen von Feuerwerkskörpern und brennbaren Stoffen wurden verboten. Den nationale Notstand rief die Regierung allerdings bislang nicht aus.