Extremisten

In der niederländischen Hafenstadt Rotterdam kam es am Abend des 19. September 2024 zu einem erschütternden Messerangriff, bei dem eine Person getötet und eine weitere schwer verletzt wurde. Der Angreifer, der während der Attacke "Allahu Akbar" rief, wurde von einem mutigen Fitnesstrainer gestoppt. Während die Polizei die Ermittlungen zu den Hintergründen des Vorfalls aufgenommen hat, stellt sich die Gesellschaft die Frage: Wie gehen wir mit der zunehmenden Gewalt und dem Extremismus um?

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Ein russisches Gericht hat eine Mitstreiterin des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny nach Angaben von Unterstützern wegen "Gründung einer extremistischen Organisation" zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Anwalt von Xenia Fadejewa kritisierte das am Freitag verkündete Urteil als "illegal, unbegründet und unfair". Der gesamte Prozess gegen die 31-Jährige habe "mit Justiz nichts zu tun", sagte Anwalt Semjon Wodnew in einem Online-Video.

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Die jüngsten israelfeindlichen Demonstrationen in Deutschland sind im Bundestag einhellig verurteilt worden. Es sei "purer Antisemitismus", wenn auf deutschen Straßen die menschenverachtenden Taten der Hamas bejubelt würden, sagte die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, in einer Aktuellen Stunde. "Das dulden wir nicht." Der FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae forderte, dieses "schändliche Verhalten" müsse auch rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. "Wir dürfen Extremismus und Antisemitismus keinen Zentimeter Raum lassen in unserem Land."

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Die Extremisten des Islamischen Staates haben das von ihnen kontrollierte Territorium in Mali in weniger als einem Jahr fast verdoppelt, und ihre mit al-Qaida verbündeten Rivalen nutzen den Stillstand und die vermeintliche Schwäche der bewaffneten Gruppen aus, die 2015 ein Friedensabkommen unterzeichnet haben, sagten Experten der Vereinten Nationen in einem Bericht. Die ins Stocken geratene Umsetzung des Friedensabkommens und die anhaltenden Angriffe auf Gemeinden hätten der IS-Gruppe und Al-Qaida-Ablegern eine Chance geboten, "das Szenario von 2012 nachzustellen." Damals kam es im März zu einem Militärputsch und zwei Monate später gründeten Rebellen im Norden einen islamischen Staat.

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Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Laut dem Bericht, der Entwicklungen im Jahr 2022 betrachtet, stieg die Anzahl der Menschen, die dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden, im Vergleich zum Vorjahr um rund 14,5 Prozent auf 38.800 Rechtsextremisten an. Einer der Gründe für den starken Anstieg ist hier, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz erstmals Angehörige der AfD, die als Verdachtsfall beobachtet wird, hinzurechnet.

Weiterlesen über Der Verfassungsschutz nimmt unter Extremisten in Deutschland einen starken Hang zur Gewalt wahr

Wer etwa an extremistischen Konzerten oder Versammlungen teilnimmt oder sich in sozialen Medien entsprechend äußert, soll nicht mehr an Waffen kommen, findet Innenminister Thomas Strobl. Bislang sei es den für die Erlaubnis zuständigen Waffenbehörden aber nur schwer möglich, damit gerichtsfest eine sogenannte waffenrechtliche Unzuverlässigkeit zu begründen, teilte der CDU-Politiker mit. Das gelte auch für die Mitgliedschaft in Vereinigungen, die vom Verfassungsschutz nicht beobachtet, sondern lediglich als Verdachtsfall eingestuft werden.

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Sachsen will den Staatsdienst besser vor Extremisten in den eigenen Reihen schützen. Am Dienstag brachte das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften auf den Weg. "Für Verfassungsfeinde ist im Staatsdienst kein Platz", sagte Innenminister Armin Schuster (CDU). Ziel sei es, Verfassungsfeinde schon vor Eintritt in den Dienst auszuschließen. Zugleich gelte es, denjenigen, die sich schon im Staatsdienst befänden, das Leben so schwer wie möglich machen.

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Der berüchtigte russische Armeekapitän und Söldner Igor Mangushev ist im Krankenhaus gestorben, Tage nachdem er in der besetzten Ukraine aus nächster Nähe in den Kopf geschossen worden war, sagten seine Freunde. Mangushevs Frau Tatyana beschrieb seine Ermordung als Hinrichtung. Er befehligte eine Drohnenabwehreinheit im besetzten Luhansk, war einer der Gründer einer Söldnergruppe, die 2014 gegen ukrainische Streitkräfte kämpfte. Er betrat letzten Sommer eine Bühne und hielt den Schädel eines Mannes hoch. In einem im August in den sozialen Medien geposteten Video wurde Mangushev gefilmt, und sagte, der Schädel gehöre einem ukrainischen Kämpfer, der bei der Verteidigung der Azovstal-Stahlwerke im südlichen Hafen von Mariupol getötet wurde