Atomwaffentest

Russlands Präsident Wladimir Putin hat per Gesetz die russische Ratifizierung für das Verbot von Atomwaffentests zurückgezogen. Der entsprechende Erlass wurde am Donnerstag in der offiziellen russischen Gesetzesdatenbank veröffentlicht. Der Schritt war erwartet worden. Putin hatte den Ausstieg aus dem Vertrag über den Stopp von Nukleartests (CTBT) zuvor damit begründet, dass Russland die gleichen Möglichkeiten haben müsse wie die zweite große Atommacht USA.

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Das Unterhaus des Parlaments, die Staatsduma in Moskau, beschloss am Mittwoch einstimmig in zweiter und dritter abschließender Lesung ein Gesetz, mit dem Russlands Ratifizierung des globalen Vertrags über den Stopp von Nukleartests (CTBT) zurückgezogen wird. Damit steigt das Land aus einem weiteren internationalen Sicherheitsvertrag aus. Begründet wurde dies mit Verärgerung über fehlende Schritte in den USA. Ursprünglich war die dritte Lesung des Gesetzes für Donnerstag angesetzt gewesen. Eine Zustimmung des Föderationsrats als Oberhaus des Parlaments gilt als Formalie.

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Russlands Gesandter bei der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nukleartests (CTBTO) hat erklärt, dass Moskau die Ratifizierung des Pakts widerrufen wird, ein Schritt, den Washington als Gefährdung "der globalen Norm" gegen Atomtests anprangerte.Die Ankündigung von Michail Uljanow am Freitag hat die Spannungen zwischen Russland und den USA über Moskaus Invasion in der Ukraine und Rüstungskontrollstreitigkeiten zwischen den größten Atommächten der Welt weiter angeheizt. Uljanow, Moskaus Gesandter beim CTBTO, sagte auf X, früher bekannt als Twitter: "Russland plant, die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen zu widerrufen.

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Russland, die USA und China haben in den letzten Jahren alle neue Anlagen gebaut und neue Tunnel an ihren Atomteststandorten gegraben, wie Satellitenbilder zeigen, und das zu einer Zeit, in der die Spannungen zwischen den drei großen Atommächten ihren Höhepunkt erreicht haben. Zwar gibt es keine Hinweise darauf, dass Russland, die USA oder China sich auf einen bevorstehenden Atomtest vorbereiten, doch die von Analysten bereitgestellten Bilder veranschaulichen die jüngsten Erweiterungen an drei Atomteststandorten im Vergleich zu nur wenigen Jahre zuvor.

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Die mächtige Schwester des nordkoreanischen Führers sagt, ihr Land werde als Reaktion auf ein neues amerikanisch-südkoreanisches Abkommen zur Intensivierung der nuklearen Abschreckung, um der nuklearen Bedrohung des Nordens entgegenzuwirken und ihre "extreme" Feindseligkeit gegenüber Pjöngjang zu zeigen, eine Demonstrationen seiner militärischen Macht inszenieren. Kim Yo Jong beleidigte auch US-Präsident Joe Biden persönlich, der nach einem Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol am Mittwoch erklärte, dass jeder nordkoreanische Atomangriff auf die USA oder ihre Verbündeten "das Ende eines beliebigen Regimes zur Folge haben würde".

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In der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor dem Parlament in der vergangenen Woche war ein flüchtiger Hinweis auf die Möglichkeit, dass Russland Atomtests wieder aufnimmt, leicht zu übersehen. Überraschend sagte Putin, Russland sei bereit, Atomwaffentests wieder aufzunehmen, wenn die USA zuerst einen durchführen würden. Während sich die meisten Medien darauf konzentrierten, dass Russland seine Teilnahme am New START-Atomwaffenvertrag aussetzt, war diese Ankündigung ebenso bedeutsam und hatte möglicherweise verheerende Folgen. Es würde einen weiteren Schritt in Richtung Eskalation in der Ukraine bedeuten, indem es die Absicht Russlands demonstriert, Atomwaffen einzusetzen, und könnte ein nukleares Wettrüsten beginnen.