Bürgermeister

Fast scheint es, als wäre Tim Lochner der ganze Rummel zu viel. Dicht umdrängt von Fotografen und Kameraleuten steht der 53 Jahre alte Tischlermeister in den Räumen des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und gibt sein erstes Interview als designierter Oberbürgermeister der Stadt Pirna. Lochner verspricht im Beisein seiner jubelnden Anhänger: Er will durchhalten und sieben Jahre an der Spitze des Rathauses stehen.

Weiterlesen über AfD an der Spitze des Rathauses - Wahlversprechen trifft auf kommunalpolitische Realität

In Malta können künftig Jugendliche ab 16 Jahren Bürgermeister werden. Der Inselstaat ist damit das erste Land in der Europäischen Union, in dem unter 18-Jährige bei Gemeinderatswahlen nicht nur kandidieren, sondern auch Bürgermeister werden können. Nach einem Beschluss des Parlaments in Valletta vom Montag bleibt es aber dabei, dass Malteser mindestens 18 Jahre alt sein müssen, um sich als Kandidaten für nationale Wahlen aufstellen zu lassen. In Deutschland liegt das Mindestalter für ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister je nach Bundesland bei 18 Jahren oder höher.

Weiterlesen über Neues Wahlgesetz in Malta: Jugendliche können mit 16 Jahren Bürgermeister werden

In Pirna wurde an diesem Sonntag ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Die AfD hat es geschafft: Sie konnte erstmals bundesweit einen Kandidaten als Oberbürgermeister installieren. Im zweiten Wahlgang kam AfD-Kandidat Tim Lochner auf 38,54 Prozent der Stimmen, während CDU-Politikerin Kathrin Dollinger-Knuth 31,39 Prozent verzeichnete. Ralf Thiele kam für die Freien Wähler auf 30,08 Prozent.

Weiterlesen über Partei stellt erstmals OB - AfD-Kandidat Tim Lochner gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Pirna

Die Staatsanwaltschaft hat eine Stellungnahme abgelehnt. Doch ein Durchsuchungsbefehl, in dessen Besitz die "New York Times" gelangte, enthält brisante Details. Agenten der US-Bundespolizei haben Mobiltelefone und ein iPad des New Yorker Bürgermeisters Eric Adams beschlagnahmt. Dies sei im Rahmen von Ermittlungen zur Spendensammlung durch sein Wahlkampfteam geschehen, bestätigte Adams‘ Anwalt Boyd Johnson am Freitag. Zu den Sicherstellungen kam es nach Darstellung Johnsons nach einer Veranstaltung am Montagabend. "Der Bürgermeister kam der Aufforderung des FBI sofort nach und übergab die Elektronikgeräte", hieß es in einer Mitteilung. Adams selbst werde kein Fehlverhalten vorgeworfen und er kooperiere mit den Ermittlern.

Weiterlesen über Spenden von ausländischen Quellen bezogen? - FBI beschlagnahmt Handys und iPad von New Yorker Bürgermeister

Anlässlich des Missbrauchsverdachts um den Vize-Bürgermeister von Lünen hat die AfD-Opposition einen Eklat im Düsseldorfer Landtag provoziert. Ihr Abgeordneter Zacharias Schalley nutzte am Freitag einen von seiner Fraktion auf die Tagesordnung gebrachten Antrag zum "Anstieg der Übergriffe" in NRW-Kitas, um den Lünener Verdachtsfall ins Plenum zu tragen. Nachdem er davon gehört habe, habe er im Netz bei der SPD Lünen recherchiert, sagte der 32-jährige Historiker. "Und da sehe ich ihn Arm in Arm mit vielen von ihnen hier aus den Reihen der SPD (....). Und jetzt werden sie sich gleich hier hinstellen und sagen, das hätte ja keiner ahnen können."

Weiterlesen über NRW: Missbrauchsverdacht um den Vize-Bürgermeister von Lünen - AfD provoziert Eklat im Landtag

Die SPD im Bundestag zeigt sich besorgt über den möglichen ersten Erfolg der AfD bei einer Oberbürgermeisterwahl an diesem Sonntag. Vor der Stichwahl in Bitterfeld-Wolfen sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast: "Wir brauchen erneut eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung, um die Strategie der AfD, die Kommunen bundesweit zu erobern, zu durchbrechen."

Weiterlesen über Sachsen-Anhalt: SPD besorgt über den möglichen ersten Erfolg der AfD bei Oberbürgermeisterwahl

Die AfD geht selbstbewusst in die Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen: Am Sonntag entscheidet sich in der 37.000-Einwohner-Stadt im Südosten Sachsen-Anhalts, ob der CDU-Amtsinhaber weitermacht oder ob er von einem AfD-Politiker abgelöst wird. Um die Wahl Dornacks zu verhindern, hat ein überparteiliches Bündnis für Demokratie und Toleranz eine Online-Petition initiiert. Im thüringischen Nordhausen hatte der AfD-Bewerber bei der Oberbürgermeisterwahl kürzlich im ersten Wahlgang zwar deutlich vorne gelegen, in der Stichwahl am Ende jedoch verloren.

Weiterlesen über Sachsen-Anhalt: AfD geht selbstbewusst in Stichwahl zum Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen

Erst Sonneberg, dann Nordhausen - die Rechnung ist für die AfD am Sonntag in Thüringen nicht aufgegangen. Die Partei konnte nach dem Landratsamt in Sonneberg nicht das sicher geglaubte Oberbürgermeisteramt in Nordhausen erobern. Ihre Hoffnung auf ein zweites kommunales Spitzenamt platzte in der Nordthüringer Industrie- und Hochschulstadt. Dort hatten sich einen Tag vor der Stichwahl viele Menschen und Organisationen bei einem Fest für eine Stadt ohne einen AfD-Politiker an der Rathausspitze eingesetzt.

Weiterlesen über Thüringen: AfD verliert Stichwahl um Bürgermeisteramt in Nordhausen

Erst Sonneberg, nun Nordhausen? Die AfD hat am Sonntag erneut die Chance auf ein kommunales Spitzenamt. Sie schickt einen 61 Jahre alten Unternehmer ins Rennen, der das Rathaus in der Nordthüringer Industie- und Hochschulstadt erobern soll. Es wäre das erste Oberbürgermeisteramt bundesweit für die AfD, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft ist und beobachtet wird. Eine Landratswahl hatte die AfD bereits vor einigen Monaten gewonnen - im südthüringischen Sonneberg.

Weiterlesen über Angst vor Normalisierung - AfD hat am Sonntag erneut Chance auf ein kommunales Spitzenamt

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat die Klimaschutzgruppe Letzte Generation aufgefordert, auf Protestaktionen beim Marathon am Sonntag zu verzichten. "Wenn die sogenannten Klima-Aktivisten den Marathon stören wollen, dann wird das viele Berlinerinnen und Berliner sehr verärgern", sagte Wegner. "Ich mag es mir gar nicht vorstellen: Durch eine Störaktion könnte sogar ein Marathon-Weltrekord verhindert werden. Ich sage es erneut ganz deutlich: Wer sich für Klimaschutz einsetzen will, sollte auf diese provokativen und auch strafbaren Aktionen verzichten."