Patientenakte

Elektronische Rezepte und digitale Akten für wichtige Gesundheitsdaten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Standard werden. Das sieht ein Gesetz der Ampel-Koalition vor, das der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat. E-Rezepte sollen ab Anfang 2024 in Praxen verpflichtend ausgestellt werden. Anfang 2025 sollen dann alle gesetzlich Versicherten E-Patientenakten bekommen - außer, man lehnt es ab. Minister Karl Lauterbach (SPD) sprach von einem "Quantensprung", mit dem Deutschland nach vielen Verzögerungen Anschluss an die Digitalisierung im Gesundheitswesen finde. Ärzte, Krankenkassen und Patientenschützer warnten aber auch vor Tücken.

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Elektronische Rezepte und digitale Patientenakten sollen nach jahrelangen Verzögerungen in den breiten Alltagseinsatz kommen. Das sieht ein Gesetz der Ampel-Koalition vor, das der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat. Demnach sollen E-Rezepte Anfang 2024 zum Standard und für die Praxen verpflichtend werden. Anfang 2025 sollen alle gesetzlich Versicherten elektronische Akten für Gesundheitsdaten wie Befunde und Laborwerte bekommen – es sei denn, man lehnt es für sich ab. Ermöglicht werden soll künftig auch die Nutzung kombinierter Gesundheitsdaten für die Forschung.

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Elektronische Rezepte und digitale Patientenakten sollen nach jahrelangen Verzögerungen in eine breite Alltagsnutzung kommen. Darauf zielen Gesetzespläne der Ampel-Koalition, die der Bundestag am Donnerstag (09.00) beschließen soll. Demnach sollen E-Rezepte Anfang 2024 zum Standard und für die Praxen verpflichtend werden. Anfang 2025 sollen alle gesetzlich Versicherten elektronische Patientenakten bekommen - es sei denn, man lehnt das für sich ab. Die Nutzung kombinierter Gesundheitsdaten für die Forschung soll nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorankommen.

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Bei der bisher holprigen Einführung der E-Akte in Berlin könnte es bald einen wichtigen Schritt vorangehen. Das Projekt stand zwischenzeitlich auf der Kippe. Bisher war nicht klar, ob der beauftragte Vertragspartner es zu Ende bringen kann. "Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, eine Lösung zu finden: Unser Dienstleister stellt sicher, dass wir bis spätestens Juli 2024 ein abnahmefähiges Produkt geliefert bekommen", sagte die Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement. Das sei schriftlich fixiert und damit fest vereinbart worden.

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Die SPD im Bundestag sieht in den geplanten Neuregelungen zur elektronischen Patientenakte einen großen Fortschritt für das Gesundheitswesen. "Wir machen Patienten und Ärzten das Leben leichter", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dagmar Schmidt, der Nachrichtenagentur AFP vor den ersten Beratungen des Parlaments am Donnerstag über das Gesetzesvorhaben. "Befunde, Röntgenbilder oder Rezepte werden künftig digital und in Echtzeit weitergegeben, wodurch alle profitieren werden."

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Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im deutschen Gesundheitswesen wird nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu einer spürbaren Verbesserung der medizinischen Behandlung führen. "Außerdem kann die KI Forschung ermöglichen, die wir derzeit nicht machen können", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Wenn Anfang 2025 dann die E-Patientenakten für alle Versicherten komme, verfüge Deutschland über ein System, das quasi die gesamte Bevölkerung abdecke. Damit sei man, was den Datenpool angehe, sogar besser aufgestellt als die USA, weil dort das Gesundheitswesen so zerklüftet sei.

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Die Bevölkerung in Deutschland steht mehrheitlich hinter den Plänen der Bundesregierung, das Gesundheitssystem umfassend zu digitalisieren. In einer repräsentativen Meinungsumfrage, die vom Digitalverband Bitkom in Auftrag gegeben wurde, erklärten 83 Prozent der Befragten, dass sie die Digitalisierung im Gesundheitswesen grundsätzlich für richtig halten. 72 Prozent forderten in der Umfrage mehr Tempo bei der Umstellung auf digitale Arbeitsweisen, während nur 7 Prozent eine zu hohe Geschwindigkeit beklagten.

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Nach vielen Verzögerungen sollen digitale Anwendungen für Millionen Patientinnen und Patienten den Durchbruch schaffen. Darauf zielen Gesetzespläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die das Bundeskabinett heute auf den Weg bringen will. Bis Anfang 2024 sollen elektronische Rezepte in den Praxen zum Standard werden. Und als zentrales Instrument sollen Anfang 2025 E-Patientenakten für alle kommen - es sei denn, man lehnt das für sich ab. Auch die Nutzung kombinierter Gesundheitsdaten für die Forschung soll erleichtert und deutlich vorangebracht werden.

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Zum Abschluss ihrer zweitägigen Halbzeit-Klausur will die Bundesregierung heute auf Schloss Meseberg bei Berlin Steuererleichterungen für die Wirtschaft und einen stärkeren Bürokratieabbau beschließen. Damit soll den Unternehmen in Deutschland in der aktuellen Konjunkturflaute unter die Arme gegriffen werden. Das sogenannte Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner (FDP) enthält 50 Steuererleichterungen, durch die Unternehmen bis 2028 bis zu 32 Milliarden Euro sparen sollen. Kern ist eine Prämie für Investitionen in den Klimaschutz: Unabhängig vom Gewinn soll eine steuerliche Investitionszulage von 15 Prozent der Investitionssumme gezahlt werden.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Abkehr von zu viel finanziellem Druck in der Patientenversorgung bekräftigt. "Die Ökonomie darf nicht die Medizin dominieren", sagte der SPD-Politiker bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetags in Essen. In einigen Bereichen sei der Bogen überspannt worden, erläuterte er etwa mit Blick auf die Vergütung der Kliniken, die Bedingungen für Arzneimittellieferungen oder Beteiligungen von Finanzinvestoren an Medizinischen Versorgungszentren. Daher solle gesetzlich gegengesteuert werden. Ärztepräsident Klaus Reinhardt forderte Verbesserungen bei der Digitalisierung und für die Praxen.