Neues Wahlgesetz in Malta: Jugendliche können mit 16 Jahren Bürgermeister werden

In Malta können unter 18-Jährige bei Gemeinderatswahlen nicht nur kandidieren, sondern künftig auch Bürgermeister werden. Dafür müssen sie mindestens 16 Jahre alt sein. Bereits beim Mindestalter von Wählern bei Kommunalwahlen war der Inselstaat Vorreiter.

Blick auf die Haupstadt Maltas, Valletta/MMSInt

In Malta können künftig Jugendliche ab 16 Jahren Bürgermeister werden. Der Inselstaat ist damit das erste Land in der Europäischen Union, in dem unter 18-Jährige bei Gemeinderatswahlen nicht nur kandidieren, sondern auch Bürgermeister werden können. Nach einem Beschluss des Parlaments in Valletta vom Montag bleibt es aber dabei, dass Malteser mindestens 18 Jahre alt sein müssen, um sich als Kandidaten für nationale Wahlen aufstellen zu lassen. In Deutschland liegt das Mindestalter für ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister je nach Bundesland bei 18 Jahren oder höher.

Nach maltesischem Recht sind Bürgermeister die Kandidaten mit den meisten Stimmen der Partei, die die Gemeinderatswahl eines Ortes gewinnt. Bisher durften 16-Jährige in dem kleinsten EU-Land bei Kommunalwahlen zwar bereits wählen und auch kandidieren. Allerdings war ihnen die Übernahme des Bürgermeisteramtes bisher verwehrt, selbst wenn sie die meisten Stimmen erhielten. Dies lag vor allem an juristischen Hürden, die nun gestrichen werden.

Malta gewährte bereits 2014 erstmals 16-Jährigen das aktive Wahlrecht bei Kommunalwahlen. Vier Jahre später beschloss das Parlament, das generelle Wahlalter für landesweite Wahlen ebenso auf 16 Jahre zu senken. Diese Änderung umfasst auch die Wahlen zum Europaparlament.

dp/pcl

Politik