Malu Dreyer

In Rheinland-Pfalz zeichnet sich eine bedeutende politische Veränderung ab: Malu Dreyer (SPD) tritt nach mehr als einem Jahrzehnt als Ministerpräsidentin zurück. Diese Entscheidung markiert das Ende einer Ära und leitet einen Wechsel an der Regierungsspitze ein. Ihr Nachfolger soll Alexander Schweitzer (SPD) werden, bisher Landesminister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung. Die Bekanntgabe dieses Wechsels wirft viele Fragen auf und hat weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft des Bundeslandes.

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Die Demonstration fand am 18. Januar vor dem Mainzer Hauptbahnhof statt, und Dreyer sowie andere Kabinettsmitglieder nahmen daran teil. In einer Pressemitteilung der Landesregierung hatte Dreyer dazu aufgerufen, sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu solidarisieren und ein Zeichen zu setzen.

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"Die Nachricht ist natürlich eine unerfreuliche, das ist überhaupt gar keine Frage", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Freitag. Es sei aber "gute Tradition" bei BASF, dass solche Schritte sozialpartnerschaftlich abgefedert würden. "Und dass es in anderen Bereichen der BASF eher so aussieht, dass immer mehr Fachkräfte gesucht werden und der Markt, das wissen wir alle, ist sehr schwierig." Trotzdem könne man am Beispiel des Konzerns auch sehen, was Strukturwandel bedeute, so die SPD-Politikerin. "Dass bestimmte Dinge an Standorten nicht mehr getan werden in der Zukunft."