Berg-Karabach

Der Anführer der armenischen Separatisten, Samwel Schahramanjan, hat die von ihm selbst angeordnete Auflösung der Republik Bergkarabach für nichtig erklärt. Es gebe kein rechtskräftiges Dokument, das die Auflösung der Regierungsinstitutionen vorschreibe, erklärte Schahramanjan am Freitag bei einem Treffen mit weiteren Verantwortlichen in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

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Außenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine rasche Fortsetzung der Friedensgespräche zwischen Aserbaidschan und Armenien unter Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel. "In der gesamten Region hoffen die Menschen auf Frieden. Dafür braucht es die Bereitschaft zum Wohle aller Aserbaidschaner und Armenier, ein neues Miteinander zu regeln", sagte die Grünen-Politikerin nach einem Gespräch mit ihrem aserbaidschanischen Kollegen Jeyhun Bayramov in der Hauptstadt Baku. Nur so könne es zu einem nachhaltigen Frieden kommen. Dies liege auch im Interesse Aserbaidschans.

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einer zweitägigen Reise nach Armenien und Aserbaidschan aufgebrochen, um in dem jahrzehntelangen Konflikt zwischen beiden Ländern zu vermitteln. Es komme darauf an, "dass alle, in deren Händen die Schlüssel zum Frieden liegen, über ihren Schatten springen und den Weg des gegenseitigen Vertrauens einschlagen", erklärte Baerbock am Freitag vor ihrer Abreise in Berlin. Deutschland und die EU wollten dazu einen Beitrag leisten, betonte die Außenministerin.

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Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in der zentralasiatischen Republik Kirgistan eingetroffen - es ist sein erster Auslandsbesuch in diesem Jahr. Es ist auch das erste Mal, dass der Kremlchef seit Erlass des Haftbefehls des Strafgerichts in Den Haag Russland verlassen hat. In Kirgistan droht dem 71-Jährigen anders als in vielen anderen Ländern der Erde keine Festnahme wegen Kriegsverbrechen gegen die Ukraine. Bei seinem bis Freitag geplanten Aufenthalt in dem Land dürfte sich Putin einmal mehr auch zu seinem seit fast 600 Tagen andauernden Krieg gegen die Ukraine äußern.

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Aserbaidschan wird nicht an einer von der EU vermittelten Veranstaltung in Spanien teilnehmen, bei der sein Präsident Ilham Aliyev mit seinem armenischen Amtskollegen Gespräche über die Zukunft Berg-Karabachs führen sollte. Aliyev hatte darüber nachgedacht, an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Armeniens und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel teilzunehmen, um über die abtrünnige Region zu sprechen, die sich nach der Massenflucht ethnischer Armenier weitgehend geleert hat.

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Das armenische Parlament stimmte am Dienstag für den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und verpflichtete die ehemalige Sowjetrepublik, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verhaften, wenn er das Land besuchen würde. Die Entscheidung wird die Beziehungen zu Moskau, dem traditionellen Verbündeten Armeniens, weiter belasten. Die Beziehungen sind durch die Invasion des Kremls in der Ukraine und die Rückeroberung Berg-Karabachs durch Aserbaidschan bereits stark beschädigt.

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Fast die gesamte armenische Bevölkerung hat Berg-Karabach verlassen, als am Sonntag die erste Mission der Vereinten Nationen in der weitgehend verlassenen Bergregion eintraf. Stephane Dujarric, der Sprecher des UN-Generalsekretärs, sagte, das Team der Vereinten Nationen vor Ort, die erste UN-Mission in der Region seit 30 Jahren, werde "die humanitären Bedürfnisse ermitteln", sowohl für die verbleibenden Menschen als auch für "die Menschen, die sich dort aufhalten".

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Der schnelle Fall der mehrheitlich von Armeniern bewohnten Enklave Berg-Karabach an aserbaidschanische Truppen und die Abwanderung eines Großteils ihrer Bevölkerung haben die große armenische Diaspora auf der ganzen Welt verblüfft. Sie sind von einem weithin anerkannten Völkermord vor einem Jahrhundert traumatisiert und fürchten die Auslöschung dessen, was sie für einen zentralen und geliebten Teil ihrer historischen Heimat halten. Die separatistische ethnische armenische Regierung in Berg-Karabach gab am Donnerstag bekannt, dass sie sich auflöst und dass die nicht anerkannte Republik bis zum Jahresende nicht mehr existieren wird – nach 30-jährige faktische Unabhängigkeit.

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Die Regierung der international nicht anerkannten Republik Arzach (Berg-Karabach) hat nach der Niederlage gegen Aserbaidschan die Auflösung aller ihr unterstehenden Behörden bis zum 1. Januar 2024 beschlossen. Das berichteten armenische Medien am Donnerstag unter Berufung auf ein von Regierungschef Samwel Schachramanjan unterzeichnetes Dokument. "Dann beendet auch die Republik Berg-Karabach ihr Bestehen", hieß es dort weiter. Demnach wurde die Entscheidung wegen der schweren politischen und militärischen Lage getroffen. Sie ziele darauf ab, die Sicherheit und das Leben der Bevölkerung in Berg-Karabach zu schützen. Die Auflösung war Teil der Kapitulationsbedingungen.

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Aserbaidschan hat einen ehemaligen Führer von Berg-Karabach festgenommen, als er versuchte, die Enklave nach Armenien zu verlassen, sagen Beamte. Ruben Vardanyan, ein Geschäftsmann, der von November 2022 bis Februar an der Spitze der Separatistenregierung stand, war unter Tausenden, die versuchten, das Land zu verlassen. Insgesamt sind mittlerweile 47.115 ethnische Armenier aus Berg-Karabach geflohen, das letzte Woche von Aserbaidschan eingenommen wurde. Die Frau von Vardanyan bat um Unterstützung, um seine sichere Freilassung zu gewährleisten.