Trump hatte schon in seiner ersten Amtszeit ein schwieriges Verhältnis zu den europäischen Nato-Partnern. Das Militärbündnis bezeichnete er anfangs sogar als "obsolet". Später kritisierte er die Europäer regelmäßig wegen zu niedriger Verteidigungsausgaben und warf insbesondere Deutschland vor, sich auf Kosten der USA vor Russland beschützen zu lassen.
Mit Blick auf eine stärkere Rüstungszusammenarbeit der Europäer sagte Pistorius, diese müsse auch darauf setzen, kompatible Systeme zu schaffen. Denn eine Lehre aus dem Ukraine-Krieg sei, dass es nicht zu viele verschiedene Typen von Waffensystemen geben dürfe. So könne er gar nicht sagen, wie viele verschiedene Typen Artilleriemunition vom Kaliber 155 Millimeter es gebe. "Das können wir uns nicht erlauben, wenn wir im Ernstfall an der Ostflanke gemeinsam kämpfen müssen."
Die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angestoßene Initiative für eine europäische Luftabwehr (ESI) habe zudem gezeigt, dass es in Europa gar kein Waffensystem für die Abwehr von Langstreckenraketen gebe. Deshalb habe Deutschland das israelische System Arrow 3 bestellt.
Dass dies zu Verstimmung mit Frankreich geführt habe, räumte Pistorius ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe die Ansicht vertreten, es gebe genug Zeit, ein solches System in Europa zu entwickeln, weil es keine akute Bedrohung gebe. "Über die Einschätzung kann man sich streiten", sagte Pistorius. "Wir sagen, wir sind zumindest so bedroht, dass wir nicht zehn Jahre warten können, bis wir was entwickelt haben."
Pistorius hat sich unterdessen zuversichtlich gezeigt, dass die Haushaltskrise keine Auswirkungen auf geplante Rüstungsprojekte der Bundeswehr hat. "Stand heute" sei durch mögliche Einsparungen im Bundeshaushalt in seinem Bereich "gar nichts" betroffen, sagte er am Dienstag in Berlin. Dies gelte nicht nur wegen des im Grundgesetz abgesicherten Sondervermögens für die Bundeswehr, sondern nach Einschätzung aller Haushaltsrechtler auch für den normalen Wehretat.
Dies sei aber seine Einschätzung "Stand jetzt", betonte Pistorius. "Man ist ja vorsichtig." Sowohl Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) betonten aber die Bedeutung der Verteidigungsausgaben - auch vor dem Hintergrund des Nato-Ziels, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.
Mit Blick auf die Zeit, wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen aufgebraucht ist, ging Pistorius davon aus, dass dann zusätzliche Ausgaben aus dem normalen Verteidigungshaushalt gestemmt werden müssten. Dies werde 2027 oder spätestens 2028 der Fall sein, müsse also noch nicht jetzt entschieden werden. Dann müsse aber eine "Lücke" von 15 bis 25 Milliarden Euro pro Jahr geschlossen werden.
Pistorius verteidigte zudem seine Äußerung, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" werden. "Wir müssen Krieg können, Abwehrkrieg wohlgemerkt, um keinen Krieg führen zu müssen", sagte er. Er wolle die Dinge angesichts der neuen Bedrohungslage nach Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine beim Namen nennen. Denn auch in der Gesellschaft insgesamt müsse sich "das ein oder andere ändern", nicht nur bei der Bundeswehr.
"Kriegstüchtig" bedeute dabei auch, dass die Bundeswehr in der Lage sein müsse, einen Krieg zu gewinnen, betonte der Verteidigungsminister. "Wenn man zu einem Krieg gezwungen wird, muss man ihn gewinnen wollen. Sonst lässt man es besser."
