Russland

Kremlchef Wladimir Putin sieht Russland nach fast zwei Jahren seines Angriffskrieges gegen die Ukraine nach eigenen Worten wieder als "Großmacht" auf der Weltbühne. "Wir sind stärker geworden", sagte Putin am Dienstag in einer Videobotschaft zur Tagung des sogenannten Weltkonzils des Russischen Volkes, einer Organisation unter Schirmherrschaft der russisch-orthodoxen Kirche. Er hob dabei auch die international als Bruch des Völkerrechts verurteilte Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland als Erfolg hervor. Das moderne Russland habe "seine Souveränität als Weltmacht" zurückerlangt und gefestigt, sagte Putin.

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Mehr als tausend Kilometer Grenze und kein Durchkommen: Finnland hat seinen letzten noch für den Personenverkehr geöffneten Grenzübergang nach Russland vorerst geschlossen. Das sagte der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo am Dienstag bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Zuletzt war nur noch ein Grenzübergang nördlich des Polarkreises geöffnet gewesen. Der finnische Grenzschutz hatte in den vergangenen Wochen eine sprunghaft angestiegene Zahl Menschen vorwiegend aus dem Nahen Osten registriert, die ohne die erforderlichen Papiere aus Russland einreisten und in Finnland Asyl beantragten. Daraufhin hatte Finnland nach und nach seine Grenzübergänge nach Russland geschlossen.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow plant, im Laufe dieser Woche zu einer Konferenz nach Nordmazedonien zu reisen. Dies wäre sein erster Besuch in einem NATO-Mitgliedstaat, seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine. Russland ist eines der 57 Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa, die während des Kalten Krieges gegründet wurde, um die Spannungen zwischen Ost und West abzubauen. Nordmazedonien, das aktuell den Vorsitz der Gruppe innehat, lud Lawrow vergangene Woche zu einem OSZE-Außenministertreffen ein, das am Donnerstag in Skopje, der Hauptstadt des kleinen Balkanlandes beginnt.

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Die US-Regierung hält Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zur Beendigung des Kriegs zum jetzigen Zeitpunkt für sinnlos. "Wir sehen keine Anzeichen dafür, dass Russland bereit ist, substanzielle, echte Friedensverhandlungen zu führen", sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums am Montag. Es habe den Anschein, dass Kremlchef Wladimir Putin davon spreche, "noch mindestens ein Jahr oder länger zu warten, bevor er ein Ende dieses Kriegs in Betracht zieht". Daher wäre es für die Ukraine "sinnlos", entsprechende Gespräche mit Russland zu führen, so der US-Regierungsvertreter weiter. Es würde sich dann nicht um einen Dialog handeln, sondern um einen "Kapitulationsmonolog". Für die Regierung gelte weiterhin, nichts über den Kopf der U

Weiterlesen über Den USA nach wären Verhandlungen mit Moskau ein "Kapitulationsmonolog" für Kiew

Ein Sturm über dem Schwarzen Meer bremst nach Ansicht von US-Experten das militärische Vorgehen entlang der Frontlinie in der Ukraine. Die Kampfhandlungen seien aber nicht vollständig zum Erliegen gekommen, teilte das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington am Montag (Ortszeit) mit. Sowohl die russischen als auch die ukrainischen Streitkräfte setzten ihre Bodenangriffe trotz Schnees und schlechter Sichtverhältnisse fort, allerdings etwas langsamer.

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Ein russischer Geschäftsmann hat erfolgreich rechtliche Schritte eingeleitet, um in Deutschland ein Buch über den Kreml und seine Geheimdienste zu verbieten, ein Fall, den NGOs für Meinungsfreiheit als alarmierenden Angriff auf die Berichterstattung im öffentlichen Interesse beschrieben haben. Zwei in London ansässige russische Journalisten, Andrei Soldatov und Irina Borogan, sagten, sie hätten den Geschäftsmann Alexey Kozlov für ihr Buch "The Compatriots" (Landsleute) aus dem Jahr 2019 interviewt, weil seine Familie historische Verbindungen zum sowjetischen Geheimdienst hatte. Er hat nun eine gerichtliche Verfügung gegen den Verleger durchgesetzt.

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Die Außenminister der Nato-Staaten kommen an diesem Dienstag (13.30 Uhr) zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Bei den Beratungen im Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses wird es unter anderem um die Lage in der Ukraine und die bereits laufenden Vorbereitungen für den Jubiläumsgipfel im kommenden Jahr in Washington gehen. Bei dem dreitägigen Spitzentreffen im Juli soll das 75-jährige Bestehen der Nato gefeiert werden. Überschattet werden die Beratungen von zunehmendem Frust darüber, dass die Türkei noch immer nicht ihre Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die Nato gegeben hat.

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Eine Gruppe Ehefrauen von für den Ukraine-Krieg mobilisierten Russen hat einen mit scharfer Kritik an Kremlchef Wladimir Putin gespickten Aufruf zur Rückholung ihrer Männer gestartet. "Wir räumen das Feld erst, wenn unsere Männer zu Hause in Sicherheit sind (FÜR IMMER, eine Rotation interessiert uns nicht)", heißt es in dem am Montag auf dem Telegram-Kanal "Putj domoi" ("Weg nach Hause") veröffentlichten Schreiben. Kritisiert wird darin unter anderem, dass Probleme an der Front unter den Teppich gekehrt würden, um die Wiederwahl Putins im kommenden Jahr nicht zu gefährden.

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Es sei ein "herausforderndes Jahr" gewesen, sagte Klaus Rosenfeld, Vorstandsvorsitzender des deutschen Industrie- und Autoteileherstellers Schaeffler, als er im März in einer Telefonkonferenz die neuesten Zahlen des Unternehmens vorstellte. Der Gewinn dieses riesigen Konzerns mit 83.000 Mitarbeitern brach im Jahr 2022 um 14 Prozent ein. Dennoch bezeichnete Rosenfeld es dennoch als "solide Leistung". Mit anderen Worten: Es hätte schlimmer kommen können. Der russische Einmarsch in die Ukraine traf die deutsche Automobilindustrie hart.

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Präsident Wladimir Putin hat seine Pläne für eine Wiederwahl im nächsten Jahr noch nicht offiziell bekannt gegeben, aber mit Jekaterina Dunzowa, einer Journalistin aus der Region Twer, die letzte Woche ihre Kandidatur für die Präsidentschaft angekündigt hat, könnte er bereits eine unwahrscheinliche potenzielle Konkurrentin haben. "Warum habe ich diese Entscheidung getroffen? Ich liebe unser Land, ich möchte, dass Russland ein blühender demokratischer und friedlicher Staat ist. Aber im Moment bewegt sich unser Land in eine völlig andere Richtung", sagte Duntsova in der am Donnerstag in den sozialen Medien veröffentlichten Ankündigung.