Es seien deutlich mehr Menschen gekommen als angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin. Dennoch habe es bis zum Nachmittag keine Zwischenfälle gegeben. Alles blieb weitgehend friedlich, wie auch ein dpa-Fotoreporter vor Ort berichtete. Die Polizei begleitete den Zug mit starken Kräften.
NRW-weit liefen am Samstag mehrere pro-palästinensische Kundgebungen und teilweise Gegenveranstaltungen. Demonstrationen waren außer in Düsseldorf etwa in Köln, Münster, Bielefeld und anderen Städten geplant. In Münster nahmen laut Polizei rund 1000 Menschen an einem Pro-Palästina-Umzug teil. Ursprünglich angemeldet waren nur 50. Gleichzeitig gab es eine pro-israelische Standkundgebung unter dem Motto "Aktionsbündnis gegen jeden Antisemitismus" mit etwa 700 Teilnehmern.
Zusammenstöße seien ausgeblieben. Allerdings hätten der Versammlungsleiter der Pro-Palästina-Demonstration und sein Stellvertreter rechtswidrige Parolen gerufen. Da die beiden sich uneinsichtig gezeigt hätten, seien sie zur Verhinderung weiterer Straftaten vorübergehend in Gewahrsam genommen und nach dem Ende der Demonstration wieder entlassen worden, sagte ein Sprecher. Der Zug in Münster sei dennoch weitergegangen.
Auch in Frankfurt haben sich der Polizei zufolge Hunderte Menschen zu einer pro-palästinensischen Demonstration versammelt. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden am Samstagnachmittag etwa 700 Teilnehmer bei der Kundgebung "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten" auf dem Opernplatz gezählt. Die Veranstaltung verlief den Angaben zufolge bis zum späten Nachmittag bis auf wenige Verstöße wegen des Zeigens verbotener Symbole ruhig.
Viele Teilnehmer schwenkten die palästinensische Flagge und skandierten "Free Palestine". Redner betonten von einer kleinen Bühne vor der Oper, man demonstriere "für Frieden und Gerechtigkeit und gegen Hass". Deutschland habe eine "besondere Verantwortung" gegenüber den Palästinensern. "Krieg ist nicht die Lösung. Frieden ist die Lösung", sagte einer der Redner.
Der Veranstaltung war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main das Verbot der Demonstration durch das hessische Innenministerium gekippt. Am Samstagnachmittag wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein Verbot der Stadt Frankfurt am Main als rechtswidrig zurück.
Die Kundgebung wurde mit einigen Auflagen genehmigt. So durfte zum Beispiel Israel nicht das Existenzrecht abgesprochen werden. Allerdings wurde in Reden und auf Plakaten scharfe Kritik an Israel geäußert.
Die Berliner Polizei hat erneut eine palästinensische Demonstration verboten. Sie war für Sonntag von 14 bis 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte unter dem Titel "Frieden im Nahen Osten" geplant. Die Entscheidung sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen gefallen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, teilte die Polizei am Samstag mit. Auch jede Ersatzveranstaltung dafür ist demnach bis zum 30. Oktober verboten.
Die Versammlungsbehörde habe den Fall basierend auf bisherigen Erfahrungen und weitergehenden Erkenntnissen geprüft. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen und Gewalttätigkeiten komme, so die Polizei.
Ihre Strategie der Verbote von palästinensischen Demonstrationen setzt die Berliner Polizei damit fort. Erst am Freitag teilte sie mit, dass zwei für Samstag angemeldete Versammlungen in Berlin-Mitte untersagt worden seien. Ungeachtet der Demo-Verbote war es in den vergangenen Tagen immer wieder zu pro-palästinensischen Ansammlungen und Gewaltausbrüchen in Berlin gekommen. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte am Samstag, die Polizei sei in Berlin-Mitte unterwegs, um das Einhalten der Demonstrationsverbote zu überwachen.
